Contents : Deutsche Schulfibel. Erster Teil. (1)

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II.  Nohrpostsendungen,  die  nach  Orten  außerhalb  des  Rohrpostbezirkes  nach-,  zurück=  oder
weiterzusenden  sind,  werden  bis  zur  Grenze  des  Rohrpostbezirkes  als  Rohrpostsendungen,  weiterhin  als
gewöhnliche  Briefsendungen  behandelt  unter  Nacherhebung  des  gesetzlichen  Portos  oder  der  postordnungsmäßigen
  Gebühr  für  den  Orts-  und  Nachbarortsverkehr.

E  15.
Nohrpostbriefumschläge  und  Rohrpostkarten  werden  zum  Neunwerte  des  Stempels  an  das  ,
Publikum  abgelassen  und  können  innerhalb  des  Rohrpostbezirkes  außer  bei  den  Post=  und  Telegraphen-  u286  n
anstalten  auch  bei  den  amtlichen  Verkaufsstellen  bezogen  werden.  m

8  16.
Zur  Beförderung  mit  der  Rohrpost  geeignete,  im  übrigen  postordnungsmäßig  beschaffene  nit
Briefe  und  Postkarten  können  auf  Verlangen  der  Absender  streckenweise  mit  der  Rohrpost  befördert  e  Zenwerden,
  wenn
a)  Aufgabe-  oder  Bestimmungsort  innerhalb  des  Rohrpostbezirkes  liegen,  oder

b)  Aufgabe-  und  Bestimmungsort  zwar  außerhalb  des  Rohrpostbezirkes  liegen,  aber  wenigstens
einer  von  beiden  zum  Ober-Postdirektionsbezirke  Berlin  gehört.

lI.  Für  streckenweise  mit  der  Rohrpost  zu  befördernde  Sendungen  wird  außer  der  Rohrpostgebühr
  (§  7)  das  gesetzliche  Porto  und  u.  U.  die  postordnungsmäßige  Gebühr  erhoben.  Für  unfrankierte
  oder  unzureichend  frankierte  Sendungen  dieser  Art  wird  der  einfache  Betrag  der  Gebühr
oder  des  fehlenden  Gebührenteils  und  daneben  eine  Zuschlaggebühr  von  10  3)  erhoben.

III.  Streckenweise  mit  der  Rohrpost  zu  befördernde  Sendungen,  die  an  Empfänger  innerhalb
des  Rohrpostbezirkes  gerichtet  sind,  werden  hinsichtlich  der  Bestellung  nach  §  12  behandelt.  Sind  derartige
  Sendungen  an  Empfänger  außerhalb  des  Rohrpostbezirkes  gerichtet,  so  werden  sie  am  Bestimmungsorte
  nur  dann  durch  Eilboten  bestellt,  wenn  die  Eilbestellung  nach  Maßgabe  der  Postordnung
ausdrücklich  verlangt  ist.  Die  Gebühr  hierfür  tritt  den  Sätzen  unter  §  16  II  hinzu,  doch  ist  ihre
Vorausbezahlung  nicht  erforderlich.

Berlin  W.  66,  den  30.  Jannar  1909.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Kraetke.

 

4.  Zoll=  und  Steunuerwesen.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.

Das  gollamt  II  Ahlen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Münster  i.  W.  ist  unter  Belassung  seiner
Abfertigungsbefugnisse  in  ein  Zollamt  I,  die  Zollämter  I  Pyrmont  im  Bezirke  des  Hauptzollamts
Lemgo  und  Sobbowitz  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Pr.  Stargard  sind  unter  Belassung  ihrer  Abfertigungsbefugnisse
  in  Zollämter  II  umgewandelt  worden.

Dem  Hauptzollamte  Crefeld  sind  folgende  Befugnisse  entzogen  worden:

Ausfertigung  von  Salz  und  Zuckerbegleitscheinen!!  und  II,  von  Tabakversendungsscheinen  !
und  II  und  von  Schaumwein=  und  Zigarettenbegleitscheinen;  sämtliche  Befugnisse  im  Eisenbahnverkehre;
Abfertigung  von  Getreide  zur  Ausfuhr  gegen  Einfuhrschein;  Untersuchung  von  Verschnittweinen  und
Mosten;  Abferti  zung  von  Bier,  Branntwein,  Branntweinfabrikaten,  Kakaowaren,  von  nicht  unter
stehender  Kontrolle  eingesalzenen  Gegenständen  und  von  Tabak  gegen  Abgabenvergütung;  sämtliche
Befugnisse  im  Übergangsabgabenverkehre.