Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1898. (32)

—  1185  —

Reichs-Gesetzblatt.





Nr.:  51.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Ausnahmen  von  dem  Verbote  der  Sonntagsarbeit  im  Gewerbe--betriebe.
  S.  1185.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Uebereinkommen
über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  S.  1185.







(Nr.  2528.)  Bekanntmachung,  betreffend  Ausnahmen  von  dem  Verbote  der  Sonntagsarbeit  im
Gewerbebetriebe.  Vom  3.  November  1898.
Auf  Grund  des  §.  105d  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrath  beschlossen:
1.  In  der  Tabelle,  welche  der  Bekanntmachung  vom  5.  Februar  1895
(Reichs-Gesetzbl.  S.  12),  betreffend  Ausnahmen  von  dem  Verbote  der
Sonntagsarbeit  im  Gewerbebetriebe,  beigefügt  ist,  wird  in  dem  Abschnitte
  H  die  Nummer  6  —  Kürschnerei  —  in  Spalte  2  dahin  abgeändert,
  daß  der  Betrieb  an  6  (statt  4)  Sonn=  oder  Festtagen  im  Jahre
bis  12  Uhr  Mittags  gestattet  ist.
2.  Die  vorstehende  Bestimmung  tritt  mit  dem  Tage  der  Verkündung  in
Kraft.
Berlin,  den  3.  November  1898.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
Graf  von  Posadowsky.

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(Nr.  2529.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Uebereinkommen  über  den
  Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  Vom  28.  Oktober  1898.

Die  Liste  der  Eisenbahnstrecken,  auf  welche  das  internationale  Uebereinkommen
über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  vom  14.  Oktober  1890  Anwendung  findet
(V.  Ausgabe  vom  1.  Januar  1898,  Reichs-Gesetzbl.  von  1898  S.  7),  ist  wie
folgt  berichtigt  worden:
I.  Unter  Deutschland.
B.  Bahnstrecken,  welche  sich  im  Betrieb  oder  Mitbetrieb
außerdeutscher  Eisenbahnverwaltungen  befinden.
1.  Die  Abtheilung  V  „Belgischer  Verwaltungen“  mit  den  Nummern
  124  und  125  ist  gestrichen;
Reichs-Gesetzbl.  1898.  182

Ausgegeben  zu  Berlin  den  3.  November  1898.