Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1898. (32)

—  1317  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr.: 57.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Uebereinkommen  über  den  Eisenkahnfrachtverkehr
  beigefügte  Liste.  S.  1317.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Aichung  der  Brückenwaagen
  und  selbstthätigen  Registrirwaagen.  S.  1317.









(Nr.  2538.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Uebereinkommen  über  den
Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  Vom  28.  Dezember  1898.
Die  Liste  der  Eisenbahnstrecken,  auf  welche  das  internationale  Uebereinkommen
über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  vom  14.  Oktober  1890  Anwendung  findet
(V.  Ausgabe  vom  1.  Januar  1898,  Reichs-Gesetzbl.  von  1898  S.  7),  ist
wie  folgt  zu  berichtigen:
I.  Mit  Wirkung  vom  1.  Januar  1899.

Die  an  diesem  Tage  in  das  Eigenthum  und  in  den  Betrieb  der  belgischen
Staatsbahnen  übergehende  belgische  Linie  der  Eisenbahn  Lüttich—Maestricht  ist
unter  „Belgien.  A.  4.“  als  selbständiges  Unternehmen  zu  streichen.

II.  Mit  Wirkung  vom  9.  Januar  1899.
In  Ausführung  des  Artikels  58  des  Uebereinkommens  ist  unter  „Rußland.
A.  Vom  Staate  betriebene  Bahnen  und  Bahnstrecken.“  nachzutragen:
17a.  Mittel  Sibirische  Eisenbahn  (Sektion  Obi—Innokenliewskaja,  früher
Irkutsh.
Berlin,  den  28.  Dezember  1898.

Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:
Schulz.

      



(Nr.  2539.)  Der  gegenwärtigen  Nummer  des  Reichs-Gesetzblatts  ist  als  besondere
Beilage
die  Bekanntmachung,  betreffend  die  Aichung  der  Brückenwaagen  und
selbstthätigen  Registrirwaagen,  vom  10.  Dezember  1898
beigefügt.


Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.



Berlin,  gedruckt  in  der  Neichsdruckerei.
Reichs=  Gesetzl.  1898.  202

Ausgegeben  zu  Berlin  den  31.  Dezember  1898.