Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1898. (32)

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Beilage  E.



Nachweisung der

festgestellten  Entschädigungen.

(Diese  Nachweisung  dient  gleichzeitig  als  Liquidation.)






Anmerkung.

1.  Gleich  nach  der  Truppenübung  fordert  der  Ortsvorstand  die  Eingesessenen  zur  Anmeldung  der  Ent—

schädigungsforderungen  auf.

Die  Anmeldungen  werden  vom  Ortsvorstande  durch  Ausfüllung  der  Spalten  1  bis  7  zusammengestellt.
  Spalten  6  und  7  sind  mit  Blei  auszufüllen.  Wollen  die  Betheiligten  keine  bestimmten  Entschädigungsforderungen
  stellen,  so  bleibt  Spalte  6a  unausgefüllt.

In  gleicher  Weise  hat  die  zuständige  Civilbehörde  dem  selbständigen  Gutsbezirke  gegenüber  zu
verfahren.

Die  Nachweisungen  sind  von  dem  Ortsvorstand  oder  der  sonst  zuständigen  Civilbehörde  der
Abschätzungskommission  bei  ihrem  Eintreffen  zur  Prüfung  und  weiteren  Ausfüllung  vorzulegen.  Im
Falle  der  Einigung  kann  die  Ausfüllung  der  Spalten  6,  7  und  8  unterbleiben.

Der  Ortsvorstand  muß  beim  Schätzungstermin  anwesend  sein.

Die  Nachweisungen  sind  am  Schlusse  mit  Ort  und  Datum  zu  versehen  und  von  sämmtlichen
Mitgliedern  der  Abschätzungskommission  zu  vollziehen.

2.  Haben  die  Abschätzungen  nur  geringen  Umfang  oder  sind  nur  wenige  Beschädigte  betheiligt,  so  ist  die
Nachweisung  entbehrlich,  jedoch  müssen  dann  die  entsprechenden  Angaben  aus  dem  Protokolle  zu  entnehmen
  sein.  Dieses  ist  der  Zahlungsanweisung  der  Intendantur  zu  Grunde  zu  legen.

3.  Für  Abschätzungen,  auf  welche  dieses  Muster  nicht  ohne  Weiteres  paßt,  ist  ein  entsprechendes  Muster

zu  entwarfen.

4.  Die  Ausfüllung  der  Spalte  11  erfolgt  erst  bei  Auszahlung  der  Entschädigungsbeträge.  Reicht  der
Raum  der  Spalte  11  für  die  Quittungsleistung  seitens  der  Beschädigten  nicht  aus,  so  ist  besondere
Quittung  beizubringen.

Reichs-Gesetzbl.  1898.  142