Reichs-Gesetzblatt

No  4.

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Militär-Transport-Ordnung  für  Eisenbahnen.  S.  15.  —  Bekanntmachung,
  betreffend  den  Militärtarif  für  Eisenbahnen.  S.  108.

 

 

 

 

(Nr.  2545.)  Verordnung,  betreffend  die  Militär-Transport-Ordnung  für  Eisenbahnen.  Vom
18.  Januar  1899.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.
verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  Zustimmung  des  Bundesraths,  was  folgt:

§.  1.

An  Stelle  der  Militär-Transport-Ordnung  für  Eisenbahnen  im  Kriege
vom  26.  Januar  1887  (Reichs-Gesetzbl.  S.  9)  und  der  Militär-Transport-Ordnung
  für  Eisenbahnen  im  Frieden  vom  11.  Februar  1888  Reichs-Gesetzbl.  S.  23)
tritt  die  anliegende  Militär-Transport-Ordnung  für  Eisenbahnen.

§.  2.
Der  Reichskanzler  ist  ermächtigt,  die  in  dieser  Ordnung  enthaltenen  technischen
  Vorschriften  nach  Bedarf  zu  ergänzen  und  abzuändern,  sofern  dadurch
keine  grundsätzlichen  Abweichungen  herbeigeführt  werden.

§.  3.
Diese  Verordnung  tritt  am  1.  April  1899  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  im  Schloß  zu  Berlin,  den  18.  Januar  1899.

(L.  S)  Wilhelm.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

Reichs-Gesetzbl.  1899.  5
Ausgegeben  zu  Berlin  den  15.  Februar  1899.