Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1828. (5)

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bis  auf  50  Pfund,  fuͤr  Leinwand  zum  Bleichen,  Faͤrben  und  Drucken  bis  auf
25  Pfund,  dann  fuͤr  Haͤute  zun  Gerben,  und  Felle  zum  Faͤrben,  so  wie  für
Gegenstaͤnde  zur  Reparatur  auf  einzelne  Stücke,  sonst  aber  für  keine  Gegenstände
  competent.

K.  5.

Die  NReben-Zoll-Stationen  dürfen  keine  Durchfuhr  und  keine  Passir-Behandlung
vornehmen.“

Außerdem  wird  neben  der  Bestimmung,  daß  dasjenige,  was  bei  ihnen  austreten
darf,  entweder  offen  verpackt,  oder  nach  der  einfachen  Verpackung  erkennbar  sepn
müsse,  ihre  Competenz  in  der  Art  bestimmt:

1)  daß  die  Gegenstände,

a)  welche  eingangozollfrei  sind,  und  welche  die  Zoll-Stationen  bis  zu  5%  Pfund
behandeln  dürfen,  von  den  Reben-Zoll-Stationen  nur  bis  zu  25  Pfund,

b)  die  mit  Eingangs-Zoll  belegten  Gegenstände,  welche  die  Zoll-Stationen
bis  zu  50  Pfund  behandeln  dürfen,  von  den  Reben-Zoll-Stationen  nur  bis
zu  10  Prnd,  und

2)  alles  Vieh  nur  bis  zu  5  Stück  in  einem  Triebe  in  Verzollung  genommen  werden
  dürfen;

3)  dagegen  haben  die  Neben-Zoll-Stationen  rücksichtlich  der  in  unbeschränkter  Quantität
  bei  den  Zoll-Stationen  zur  Ein=  und  Ausfuhr  gestatteten  zollbaren  Gegenstünde
  unter  denselben  Bedingungen  die  Competenz  der  Zoll-Stationen.

4)  In  Betreff  der  Erleichterungen  im  Grenz-Verkehre  haben  sic,  jedoch  mit  Ausnahme
  der  Naturalgülten,  Zehenden  und  Holzrechte,  die  Competenz  der  Zoll-Stationen
  und  zwar  namentlich  für  Vieh  zur  Weide  und  Fütterung  und  deren
Produbte,  so  wie  für  das  auf  Probezeit  Lerkaufte  Vieh,  für  Unterstüßung  der
durch  Brand  und  andere  Elementar-Ereignisse  Verunglüuckten,  für  Marktoich,
und  für  die  Gegenstände  zur  Ausrüstung,  Veredlung  und  Reparatur.

.  6.

Wenn  mit  Handelsgütern  und  Waaren  eine  Zoll-Erhebungs-Behörde  betreten
wird,  welche  nach  gegenwärtiger  Verordnung  den  Uebertritt  oder  die  Ammeldung  g  und
Deklaration  als  incompetent  nicht  gestatten  kann,  so  muß  der  Einbringer  sich  die  Zu-