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Reichs = Gesetzblatt.

Nr   19.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  Nachtrags  zum  Reichshaushalts = Etat  für  das  Rechnungsjahr
  1900.  S.  241.  —  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  Nachtrags  zum  Reichshaushalts=Etat
  für  das  Rechnungsjahr  1900.  S.  245.  —  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  Nachtrags
zum  Haushalts = Etat  für  die  Schutzgebiete  auf  das  Rechnungsjahr  1900.  S.  247.  —  Gesetz,
betreffend  Aenderungen  im  Münzwesen.  S.  250.

 

 

 

 

 

(Nr.  2672.)  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  Nachtrags  zum  Reichshaushalts = Etat  für
das  Rechnungsjahr  1900.  Vom  1.  Juni  1900.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.
verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt :
1.

§.
Der  diesem  Gesetz  als  Anlage  beigefügte  Nachtrag  zum  Reichshaushalts=Etat
  für  das  Rechnungsjahr  1900  wird

in  Ausgabe
auf  4 818  600  Mark,  nämlich
auf  —  25  713  Mark  an  fortdauernden,
auf  24  313  Mark  an  einmaligen  Ausgaben  des  ordentlichen  Etats,
auf  4  820  000  Mark  an  einmaligen  Ausgaben  des  außerordentlichen
  Etats  und

in  Einnahme
auf  4 818  600  Mark
festgestellt  und  tritt  dem  Reichshaushalts = Etat  für  das  Rechnungsjahr  1900  hinzu.
§.  2.
Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  zur  Bestreitung  einmaliger  außerordentlicher
Ausgaben  die  Summe  von  5 856 744  Mark  im  Wege  des  Kredits  flüssig  zu  machen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Neues  Palais,  den  1.  Juni  1900.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  zu  Hohenlohe.

Reichs = Gesetzbl.  1900.  45

 

Ausgegeben  zu  Berlin  den  6.  Juni  1900.