Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1900. (34)

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Der  behandelnde  Arzt  ist  berechtigt,  den  Untersuchungen,  insbesondere
auch  der  Leichenöffnung  beizuwohnen.

Die  in  §§.  2  und  3  aufgeführten  Personen  sind  verpflichtet,  über  alle  für  die
Entstehung  und  den  Verlauf  der  Krankheit  wichtigen  Umstände  dem  beamteten
Arzte  und  der  zuständigen  Behörde  auf  Befragen  Auskunft  zu  ertheilen.

§.  8.
Ist  nach  dem  Gutachten  des  beamteten  Arztes  der  Ausbruch  der  Krankheit
festgestellt  oder  der  Verdacht  des  Ausbruchs  begründet,  so  hat  die  Polizeibehörde
unverzüglich  die  erforderlichen  Schutzmaßregeln  zu  treffen.

§.  9.

Bei  Gefahr  im  Verzuge  kann  der  beamtete  Arzt  schon  vor  dem  Einschreiten
  der  Polizeibehörde  die  zur  Verhütung  der  Verbreitung  der  Krankheit
zunächst  erforderlichen  Maßregeln  anordnen.  Der  Vorsteher  der  Ortschaft  hat
den  von  dem  beamteten  Arzte  getroffenen  Anordnungen  Folge  zu  leisten.  Von
den  Anordnungen  hat  der  beamtete  Arzt  der  Polizeibehörde  sofort  schriftliche  Mittheilung
  zu  machen;  sie  bleiben  solange  in  Kraft,  bis  von  der  zuständigen  Behörde
  anderweite  Verfügung  getroffen  wird.

§.  10.

Für  Ortschaften  und  Bezirke,  welche  von  einer  gemeingefährlichen  Krankheit
befallen  oder  bedroht  sind,  kann  durch  die  zuständige  Behörde  angeordnet  werden,  daß
jede  Leiche  vor  der  Bestattung  einer  amtlichen  Besichtigung  (Leichenschau)  zu  unterwerfen
  ist.

Schutzmaßregeln.
§.  11.

Zur  Verhütung  der  Verbreitung  der  gemeingefährlichen  Krankheiten  können

für  die  Dauer  der  Krankheitsgefahr  Absperrungs=  und  Aufsichtsmaßregeln  nach

Maßgabe  der  §§.  12  bis  21  polizeilich  angeordnet  werden.
Die  Anfechtung  der  Anordnungen  hat  keine  aufschiebende  Wirkung.

§.  12.

Kranke  und  krankheits=  oder  ansteckungsverdächtige  Personen  können  einer
Beobachtung  unterworfen  werden.  Eine  Beschränkung  in  der  Wahl  des  Aufenthalts
  oder  der  Arbeitsstätte  ist  zu  diesem  Zwecke  nur  bei  Personen  zulässig,
welche  obdachlos  oder  ohne  festen  Wohnsitz  sind  oder  berufs=  oder  gewohnheitsmäßig
  umherziehen.

§.  13.

Die  höhere  Verwaltungsbehörde  kann  für  den  Umfang  ihres  Bezirkes  oder
für  Theile  desselben  anordnen,  daß  zureisende  Personen,  sofern  sie  sich  innerhalb
einer  zu  bestimmenden  Frist  vor  ihrer  Ankunft  in  Ortschaften  oder  Bezirken  auf=