Full text : Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

—  184  —

§  47  (§  39).  Ueberwintern.

Die  Ueberwinterung  im  freien  Strome  darf  nur  in  Notfällen  oder  mit
ausdrücklicher  Genehmigung  der  Strom=  und  Schiffahrtspolizeibehörde  erfolgen.

Die  erteilte  Genehmigung  entbindet  den  Führer  und  Eigentümer  nicht  von
der  Verpflichtung  zum  Ersatz  des  etwa  verursachten  Schadens.

Siebenter  Abschnitt.
Vorschriften  für  besondere  Fälle.
§  48  (§  40).  Genehmigung  von  Wettfahrten.
Wettfahrten  sind  nur  nach  vorher  eingeholter  Genehmigung  der  zuständigen
Strom=  und  Schiffahrtspolizeibehörde  gestattet;  die  Genehmigung  soll  in  der
Regel  nur  für  Ruder=  und  kleinere  Segelboote  erteilt  werden.

§  49  (§  41).  Beschaffenheit  der  Signale,  Ordnung  ihrer  Anwendung.

Von  den  in  der  Polizeiverordnung  vorgeschriebenen  oder  gestatteten
Signalen  darf  keines  in  anderen,  als  den  dafür  vorgesehenen  Fällen  zur  Anwendung
  gebracht  werden.

Die  zu  den  vorgeschriebenen  Signalen  erforderlichen  Flaggen  müssen
mindestens  1,0  m  im  Geviert  haben.  Die  Lichter  müssen  stets  hell  brennen.

Ein  helles  weißes  Licht  ist  ein  solches,  das  in  einer  Laterne  mit  farblosem
und  durchsichtigem  Glase  brennt,  ein  mattes  Licht  ein  solches,  das  durch  weißes
Milchglas  scheint.  Die  Dampfpfeifen  müssen  einen  hellen  Ton  haben.

Statt  der  Signale  mit  der  Dampfpfeife  dürfen  Personendampfschiffe  entsprechende
  Signale  mit  der  Glocke  geben.  Auch  kann  im  Bereiche  größerer  Orte
der  Gebrauch  der  Dampfpfeife  zur  Signalgebung  —  abgesehen  von  den  Nebelsignalen
  der  Fracht=  und  Schleppdampfschiffe  —  durch  die  zuständige  Polizeibehörde
  untersagt  und  die  Signalgebung  mit  der  Glocke  vorgeschrieben  werden.

§  50  (§  42).  Behandlung  der  Schiffahrtszeichen.

Die  im  Strome  zur  Bezeichnung  des  Fahrwassers,  der  Untiefen  oder
anderer  gefährlicher  Stellen  gelegten  oder  ausgesteckten  Merkmale  und  Warnungszeichen
  dürfen  von  Schiffen  oder  Flößen  nicht  beschädigt,  verschoben,  verschleppt
oder  entfernt  werden.  Ist  dies  gleichwohl  geschehen,  so  hat  der  Schiffs=  oder
  Floßführer  dem  nächsten  Wasserbauinspektor  oder  anderen  Aufsichtsbeamten  auf
dem  kürzesten  Wege  Anzeige  davon  zu  machen.  Zu  der  gleichen  Anzeige  ist
jeder  Schiffs=  oder  Floßführer  verpflichtet,  der  das  Fehlen  oder  die  falsche
Stellung,  Veränderung  u.  a.  eines  solchen  Merkmales  oder  Warnungszeichens

bemerkt.

Jeder  Schiffs=  oder  Floßführer  hat  die  durch  solche  Merkmale  oder
Warnungszeichen  bezeichneten  hinderlichen  und  gefährlichen  Stellen  zu  meiden
und  das  Fahrwasser  einzuhalten.  Besonders  haben  auch  die  Führer  geschleppter
Fahrzeuge  sorgfältig  darüber  zu  wachen,  daß  sie  im  Fahrwasser  bleiben.

§  51  (§  43).  Reinhaltung  des  Flußbettes.

1.  Die  Verunreinigung  des  Flußbettes  durch  Einbringen  von  Schlamm,
Sand,  Erde,  Schlacken,  Steinen,  Holz  und  anderen  Stoffen,  die  die  Vorflut
zu  erschweren  geeignet  sind,  in  den  Fluß  ist  verboten,  sofern  es  nicht  im
Einzelfalle  von  der  Strompolizeibehörde  zugelassen  wird.

Die  auf  bzw.  bei  dem  Schiffsfahrzeug  oder  Floß  befindlichen  Gegenstände,
wie  insbesondere  die  zur  Beschwerung  des  Steuerruder  dienenden  Steine
sind  so  zu  befestigen  oder  zu  verwahren,  daß  sie  nicht  in  das  Wasser  fallen
können.