— 494 — 
(Nr. 2821.) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen für den Kleinhandel mit Kerzen. 
Vom 4. Dezember 1901. 
Auf Grund der Vorschriften im §. 5 Abs. 1 des Gesetzes zur Bekämpfung des 
unlauteren Wettbewerbes vom 27. Mai 1896 (Reichs-Gesetzbl S. 145) hat der 
Bundesrath die nachstehenden Vorschriften, betreffend den Kleinhandel mit Kerzen, 
beschlossen: 
§ 1. 
Packungen mit Stearin= und Paraffinkerzen sowie mit Kerzen, die über- 
wiegend aus diesen Stoffen hergestellt sind (Kompositionskerzen), dürfen im Einzel- 
verkehre nur in bestimmten Einheiten des Gewichts und unter Angabe der Ge- 
wichtsmenge gewerbsmäßig verkauft oder feilgehalten werden. 
§. 2. 
Als Einheiten für das Rohgewicht der Packungen werden 500 Gramm, 
330 Gramm und für Packungen, bei welchen die einzelne Kerze 25 Gramm oder 
weniger wiegt, auch 250 Gramm zugelassen. 
§ 3. 
Das Reingewicht der in den Packungen enthaltenen Kerzen muß bei einem 
Rohgewichte 
von 500 Gramm mindestens 470 Gramm, 
von 330 Gramm mindestens 305 Gramm, 
von 250 Gramm mindestens 225 Gramm 
betragen. 
§ 4. 
Auf der Außenseite der Packungen ist sowohl das Rohgewicht als das 
Reingewicht in leicht erkennbarer Weise anzugeben. Die Angabe ist in Gramm 
oder in Bruchtheilen von Kilogramm auszudrücken. 
§ 5. 
Weder das Rohgewicht noch das Reingewicht darf um mehr als 10 Gramm 
hinter dem angegebenen Betrage zurücckbleiben. 
§. 6. 
Diese Vorschriften treten mit dem 1. Januar 1903 in Kraft. 
Berlin, den 4. Dezember 1901. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 
Graf von Posadowsky. 
  
  
Herausgegeben im Reichsamte des Innern. 
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.