18 Das denishe Reih und seine einzelnen Glieder. (Jan. 31. —Febr. 3.)
“ bleibt, so würden fie gradezu als Gegner behandelt werden
müssen.
29. Januar. (Posen.) Der polnische Rechtsschutzverein
stellt wegen Mangels an Mitteln seine Thätigkeit ein.
30. Januar. (Schlesien.) Der Oberpräsident von Schlesien
erklärt in der Antwort auf die Beschwerde des Oberschlesischen Arbeitervereins
an den Minister Maybach über die Beschäftigung
ausländischer Bergarbeiter dieselbe für unbegründet. Die
wenigen italienischen Arbeiter seien unentbehrlich, die galizischen
bereits ausgewiesen, die russischen kehrten abends nach Hause zurück
und könnten nicht ausgewiesen werden.
31. Januar. Fürst Bismarck wird der Leitung des
Ministeriums für Handel und Gewerbe entbunden, und
an seiner Stelle der Oberpräsident der Rheinprovinz v. Berlepsch
ernannt.
In der Presse erfährt dieser Wechsel die Auslegung, daß im Gewerbewesen,
speziell in der Arbeiterschutzfrage eine andere Richtung eingeschlagen
werden soll.
31. Januar. Der Kaiser verleiht der Stadt Hannover den
Titel „Haupt= und Residenzstadt“.
3. Februar. Die „Nordd. Allg. Zeitung“ erklärt die von
den Zeitungen zu dem Wechsel im Handelsministerium geäußerten
Vermutungen für grundlos.
Die Wahrheit sei, daß Fürst Bismarck seit Jahr und Tag das Bedürfnis
gehabt habe, seinen Wirkungskreis einzuschränken. Demselben Wunsch
sei schon der Versuch entsprungen, in den Kolonialsachen verantwortlich vertreten
zu werden, weil der Umfang derselben in den letzten Jahren über das
ursprüngliche Programm hinausgegangen sei. Dies sei heute noch nicht erreichbar
gewesen, weil nur durch Schaffung eines selbständigen, nach den
Grundsätzen des Stellvertretungsgesetzes hergestellten Kolonialamts möglich.
Daher sei der Wunsch nach Entbindung von dem Posten des Ministers für
Handel und Gewerbe entsprungen, nachdem die Aufgaben desselben durch
die Streik-Bewegungen und die anschließenden Fragen einen solchen Umfang
erreicht, daß Fürst Bismarck nicht geglaubt habe, dieser Behörde ferner im
Nebenamte vorstehen zu können. Daher habe er sofort nach seiner Rückkunft
in der ersten Andienz beim Kaiser gebeten, den Kreis seiner Thätigkeit durch
Wiederbesetzung des Handelsministeriums mit einem selbständigen Chef einzuschränken,
und übereinstimmend mit dem Staatsministerium den Oberpräsidenten
v. Berlepsch empfohlen. Die Motive seien also einfache und
natürliche. Das Staatsministerium habe außerdem die Frage der Erweiterung
des Wirkungskreises des Gewerbe-Ministeriums beim Kaiser bereits
angeregt.
3. Februar. (Abgeordnetenhaus.) Bei Gelegenheit einer
Debatte über die zu erwartende Steuerreform erklärt Minister
v. Scholz, keinerlei Mitteilung über diese machen zu können.
