Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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das  Grundstück  gemachten  besonderen  Aufwendungen  während  der  Besitzzeit,  soweit
sie  nicht  zu  den  laufenden  Wirtschaftsausgaben  gehören  und  soweit  die  durch  die
Aufwendungen  hergestellten  Bauten  und  Verbesserungen  noch  vorhanden  sind.
Von  den  Gestehungskosten  sind  die  durch  Abnutzung  entstandenen  Wertminderungen
  abzuziehen.

§ 31.

Beim  Erwerbe  von  Todes  wegen  im  Sinne  der  §§  1  bis  4  des  Erbschaftssteuergesetzes,
  beim  Erwerb  im  Wege  der  Erbteilung,  beim  Erwerbe  von  Eltern,
Großeltern  oder  entfernteren  Voreltern  sowie  beim  Erwerb  auf  Grund  einer  ohne
entsprechende  Gegenleistung  erfolgten  Zuwendung  unter  Lebenden  tritt  an  die  Stelle
des  Erwerbspreises,  soweit  die  Grundstücke  dauernd  land-  oder  forstwirtschaftlichen
  oder  gärtnerischen  Zwecken  zu  dienen  bestimmt  sind,  oder  soweit  bebaute
Grundstücke  Wohnzwecken  oder  gewerblichen  Zwecken  zu  dienen  bestimmt  sind  und
ihre  Bebauung  und  Benutzung  der  ortsüblichen  Bebauung  und  Benutzung  entspricht,
  der  Ertragswert,  sonst  der  gemeine  Wert  zur  Zeit  des  Erwerbes.

Als  Ertragswert  gilt  bei  land-  oder  forstwirtschaftlichen  oder  Gärtnereigrundstücken
  das  Fünfundzwanzigfache  des  Reinertrags,  den  sie  nach  ihrer  bisherigen
  wirtschaftlichen  Bestimmung  bei  ordnungsmäßiger  Bewirtschaftung  mit
entlohnten  fremden  Arbeitskräften  nachhaltig  gewähren  können.

Die  der  Land-  und  Forstwirtschaft  oder  der  Gärtnerei  dienenden  Gebäude
und  Betriebsmittel  werden  nicht  besonders  veranlagt,  sondern  sind  in  der  Veranlagung
  des  Ertragswerts  einbegriffen.

Bei  bebauten  Grundstücken,  die  Wohnzwecken  oder  gewerblichen  Zwecken
zu  dienen  bestimmt  sind,  gilt  als  Ertragswert  das  Fünfundzwanzigfache  des  Mietoder
  Pachtertrags,  der  in  den  letzten  drei  Jahren  im  Durchschnitt  erzielt  worden
ist  oder  im  Falle  der  Vermietung  oder  Verpachtung  hätte  erzielt  werden  können,
nach  Abzug  von  einem  Fünftel  für  Nebenleistungen  und  Instandhaltungskosten
oder  von  dem  als  erforderlich  nachgewiesenen  höheren  Betrag  für  Nebenleistungen
und  Instandhaltungskosten  ohne  Rücksicht  darauf,  ob  die  hierzu  notwendigen
Arbeiten  von  dem  Steuerpflichtigen  selbst  oder  durch  entlohnte  fremde  Arbeitskräfte
  geleistet  worden  sind.

In  allen  Fällen  kann  der  Steuerpflichtige  verlangen,  daß  statt  des  Ertragswerts
  der  gemeine  Wert  der  Veranlagung  zugrunde  gelegt  wird.  Dieses  Recht
erlischt,  wenn  es  nicht  spätestens  bis  zum  Ablauf  der  mit  der  Zustellung  des
Steuer-  oder  des  Feststellungsbescheids  eröffneten  Rechtsmittelfrist  geltend  gemacht
  wird.

§ 32.

Die  Vorschrift  des  §  31  findet  in  anderen  Erwerbsfällen  entsprechende
Anwendung,  wenn  der  vereinbarte  Preis  um  mehr  als  10  vom  Hundert  hinter
dem  gemeinen  Werte  zur  Zeit  des  Erwerbes  und,  sofern  bei  Grundstücken  der
Ertragswert  zugrunde  gelegt  werden  kann,  zugleich  auch  hinter  dem  Ertragswert
zur  Zeit  des  Erwerbes  zurückgeblieben  ist.