Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1902. (36)

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Draht  aus  unedlen  Metallen  oder  aus  Legirungen  unedler  Metalle:

mit.  Gespinnstfäden  ganz  oder  theilweise  aus  Seide,  künstlicher  Seide
oder  Floretseide  überzogen,  umwickelt,  umsponnen  oder  umflochten,
auch  in  Verbindung  mit  anderen  Stoffen  .  .
mit  anderen  Stoffen  überzogen,  umwickelt,  umsponnen,  umflochten
oder  sonst  verbuneenss  .  .  .  .  ..

Anmerkung.  Litzen,  Geflechte  und  ähnliche  Waaren  aus  derartigem  Draht
werden  wie  dieser  verzollt.

Läutewerke,  durch  Luftdruck  betrieben;  Sprechmaschinen  (Phonographen)
einschließlich  der  mit  ihnen  in  fester  Verbindung  stehenden  elektrischen
Maschinen;  Reißzeuge;)  Polarisationsinstrumente;  Bussolen  und  Kompasse;
  Rechen=  und  Schreibmaschinen;  Elektrisirmaschinen;  Modelle  von
Maschinen  und  Schiffen  aus  unedlen  Metallen  oder  aus  Legirungen
unedler  Metalle;  Schrittzähler  und  ähnliche  Taschenzählwerke  ohne
Uhrwerke;  andere  Zählwerke  sowie  selbstthätige  Meß-  und  Registrirvorrichtungen
  ohne  Uhrwerke;  Präzisionswaagen,  selbstthätige  Waagen
und  selbstthätige  Verkaufsvorrichtungen;  alle  diese)  soweit  sie  nicht  durch
ihre  Verbindungen  unter  höhere  Lollsätze  faleon  .  .  ..

Anmerkung.  Chirurgische  Instrumente,  die  zur  Ausführung  von  chirurgischen
  Operationen  unmittelbar  dienen,  sowie  astronomische,  optische,  mathematische,
  chemische  und  physikalische  Instrumente,  die  ausschließlich  wissenschaftlichen
  Untersuchungen  dienen  und  nicht  Gegenstand  des  allgemeinen  oder  des  gewerblichen
  Gebrauchs  sind,  werden  zollfrei  abgelassen.

Allgemeine  Anmerkungen  zu  B  bis  H.

1.  Blech  aus  unedlen  Metallen  oder  aus  Legirungen  unedler  Metalle,  das
weniger  als  0,25  Millimeter  stark  ist,  wird,  sofern  für  Blattmetall
(Folie)  ein  anderer  Zollsatz  als  für  Blech  vorgesehen  ist,  als  Blattmetall
  verzollt,  soweit  es  nicht  in  Folge  seiner  dem  echten  Blattgolde
(Goldschaum)  ähnlichen  Beschaffenheit  unter  den  Begriff  des  unechten
Blattgoldes  oder  des  unechten  Blattsilbers  fällt.

2.  Für  Blech,  das  anders  als  rechtwinklig  beschnitten  ist,  erhöht  sich  der
Zoll  um  25  vom  Hundert.  Gewelltes  Blech  (Wellblech),  desgleichen
durchschlagenes  oder  gelochtes,  mit  eingepreßten,  aufgedruckten  oder  dergleichen
  Verzierungen  (Mustern)  versehenes,  sowie  zu  bestimmten  Zwecken
erkennbar  vorgearbeitetes  Blech  wird  als  Waare  behandelt.

3.  Statuen  (einschließlich  der  Büsten,  Reliefs  und  Thierfiguren)  mindestens
in  natürlicher  Größe  werden,  sofern  sie  Kunstgegenstände  sind,  zollfrei
abgelassen.

 

 

Zollsatz
für  1  Doppelzentner

Mark.

36
15

60