Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1902. (36)

(Nr.  2836.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  und  jugend—
lichen  Arbeitern  in  Cichorienfabriken  und  den  zur  Herstellung  von  Cichorie
dienenden  Werkstätten  mit  Motorbetrieb.  Vom  31.  Januar  1902.

Auf  Grund  des  §.  139a  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrath  nachstehende
Bestimmungen,  betreffend  die  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  und  jugendlichen
Arbeitern  in  Cichorienfabriken  und  den  zur  Herstellung  von  Cichorie  dienenden
Werkstätten  mit  Motorbetrieb,  erlassen:

I.  In  Cichorienfabriken  sowie  in  solchen  zur  Herstellung  von  Cichorie  dienenden
Werkstätten,  in  welchen  durch  elementare  Kraft  (Dampf,  Wind,  Wasser,  Gas,
Luft,  Elektrizität  u.  s.  w.)  bewegte  Triebwerke  nicht  blos  vorübergehend  zur  Verwendung
  kommen,  darf  Arbeiterinnen  und  jugendlichen  Arbeitern  in  Räumen,
in  welchen  Darren  im  Betriebe  sind,  während  der  Dauer  des  Betriebs  eine  Beschäftigung
  nicht  gewährt  und  der  Aufenthalt  nicht  gestattet  werden.

II.  In  Cichorienfabriken  mit  Darrenbetrieb  und  in  den  unter  I  bezeichneten
Werkstätten  mit  Darrenbetrieb  muß  in  Räumen,  in  welchen  Arbeiterinnen  oder
jugendliche  Arbeiter  beschäftigt  werden,  außer  der  in  den  Fabriken  nach  §.  138
Abs.  2  der  Gewerbeordnung  und  in  den  Werkstätten  nach  Ziffer  6  und  15  der
Bekanntmachung  vom  13.  Juli  1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  566)  auszuhängenden
Tafel  eine  zweite  Tafel  ausgehängt  werden,  welche  in  deutlicher  Schrift  die  Bestimmungen
  unter  I  wiedergiebt.

III.  Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  am  1.  April  1902  in  Kraft
und  haben  für  die  Dauer  von  zehn  Jahren  Gültigkeit.

Berlin,  den  31.  Januar  1902.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Graf  von  Posadowsky.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.