Reichs-Gesetzblatt.

 

Nr. 6.

 

 

Inhalt:

Bekanntmachung,  betreffend  eine  Aenderung  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung.
S.  41.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  und  jugendlichen
Arbeitern  in  Cichorienfabriken  und  den  zur  Herstellung  von  Cichorie  dienenden  Werkstätten  mit
Motorbetrieb.  S.  42.

 

(Nr.  2835.)

Bekanntmachung,  betreffend  eine  Aenderung  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung.
  Vom  30.  Jannar  1902.

Auf  Grund  des  Artikel  45  der  Reichsverfassung  hat  der  Bundesrath  folgende
Aenderung  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung  beschlossen:

In  Nr.  XXVI  ist  hinter  den  Worten  "  und  Antimonasche  "
einzuschalten:
„ferner  Bleiasche,  Bleikrätze,  Bleirückstände  und  sonstige
bleihaltige  Abfälle."

Die  Aenderung  tritt  sofort  in  Kraft.
Berlin,  den  30.  Januar  1902.

Der  Reichskanzler.
Graf  von  Bülow.

 

Reichs.  Gesetzbl.  1902.  10

Ausgegeben  zu  Berlin  den  3.  Februar  1902.