Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1902. (36)

(Nr.  2841.)  Bekanntmachung,  betreffend  gesundheitsschädliche  und  täuschende  Zusätze  zu
Fleisch  und  dessen  Zubereitungen.  Vom  18.  Februar  1902.

Auf  Grund  der  Bestimmungen  im  §.  21  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh-
  und  Fleischbeschau,  vom  3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  547)  hat  der
Bundesrath  die  nachstehenden  Bestimmungen  beschlossen:

Die  Vorschriften  des  §.  21  Abs.  1  des  Gesetzes  finden  auf  die  folgenden
Stoffe  sowie  auf  die  solche  Stoffe  enthaltenden  Zubereitungen  Anwendung:
Borsäure  und  deren  Salze,
Formaldehyd,
Alkali-  und  Erdalkali-Hydroxyde  und  -Karbonate,
Schweflige  Säure  und  deren  Salze  sowie  unterschwefligsaure  Salze,
Fluorwasserstoff  und  dessen  Salze,
Salicylsäure  und  deren  Verbindungen,
Chlorsaure  Salze.
Dasselbe  gilt  für  Farbstoffe  jeder  Art,  jedoch  unbeschadet  ihrer  Verwendung
zur  Gelbfärbung  der  Margarine  und  zum  Färben  der  Wursthüllen,  sofern  diese
Verwendung  nicht  anderen  Vorschriften  zuwiderläuft.

Berlin,  den  18.  Februar  1902.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Graf  von  Posadowsky.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.