Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1896.

 

Datum
ber
Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Ausgegeben

Inhalt.

Nr.
—
Stücks:

Nr.

Gefenes.
!V

 

Seite.

 

1895.
23.  Oltbr.

23.  —

30.  —

30.  —

4.  Nopbr.

1896.
25.  Janr.

26.  Febr.

26.  —

22.  April.

18.  Jaur.

 

Statut  des  Falkenberger  Meliorations.
verbandes.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  h  bes  Zinssues
  der  von  der  Stadt  Rheydt  auf  Grund
Allerh.  Privileginms  vom  18.  Juni  1891
aufgenommenen  Anleihe  von  4  auf  3½  oder

8  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  weitere  Herabsetzung  des
insfußes  der  von  dem  Deichamte  des
Nieder.  Oberbruchs  auf  Grund  des  Allerh.
Privilegiums  vom  4.  Dezember  1876  aus.
egebenen  Obligationen  auf  31

sele  bie  theilweise  Abänderung  des  vorbeeichneten

  Allerh.  Privilegiums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Rü  Fnh=  Klein.
bahnen-Aktlengesellschaft  za  Bergen
auf  Rügen  zur  Sntziehung  und  zur  dauernden
Beschräukung  des  m  au  und  Betrieb  der
Kleinbahnen  von  Altefähr  nach  Sellin  und
von  Bergen  nach  Altenkirchen  in  Anspruch  zu
nehmenden  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840
angehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  von  dem  Kreise
Marienburg  gebauten  Chausseen  1)  von
Thiergarth  über  Campenau  bis  zur  Grenze
mit  dem  Kreise  Stuhm  in  der  Richtung  auf
Alt-Dollstädt,  2)  von  Thiensdorf  nach  Dreirosen,
  3)  von  Gr.  Lesewitz  über  Kl.  Lesewitz
bis  zur  Krrischaussee  Neuteich-Gr.  Mausdorf,
4)  von  Ladekopp  über  Tiege  nach  Marienau,
5)  von  Orlofferfelde  nach  Fürstenwerder,  6)  von
Schoeneberg  bis  Sorge-Trift  mit  Abzweigung

nach  Palschau,  7)  von  Kalthof  nach  Trampenan,

8)  von  Tiegenhof  über  Rückenau  bis  zur

Grenze  mit  dem  Landtreise  Elbing  bei  Kl.

9  9)  von  der  Kreischauͤssee  Alt  ·

9

 

 

Nausborf  /
Rünsterberg—Klossowo  nach  Wernersdorf.

 

 

 

II.
Nr.  1.

23.
Nr.  2.

23.
Nr.  8.

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#  1.