Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

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Nummer                                                                                                                                  Zollsatz  für  1
des deutschen          Benennung  der  Gegenstände                                                    Doppelzentner  
allgemeinen Tarifes                                                                                                                        Mark

von  Knopfmacherwaren,  Posamenten  oder  Spitzen  bestimmt,  auf
Erlaubnisschein  unter  Überwachung  der  Verwendung:
a)  ungefärbt                                                                                                                                  frei
b)  gefärbt  (auch  weiß  gefärbt)  ..  ......  ..  .  ...                                                                  36
2.  Organzine  (Kettenseide)  wird  wie  einmal  gezwirnte  Rohseide  behandelt.
394  Künstliche  Seide:
ungezwirnt  oder  einmal  gezwirnt:
ungefärbt                                                                                                                                            30
gefärbt  (auch  weiß  gefärbt)  ....  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..            60
aus  398  Florettseidengespinste,  ein-  oder  mehrfach,  auch  gezwirnt,  ohne  Verbindung
  mit  anderen  Spinnstoffen  oder  Gespinsten:
ungefärbt  oder  weiß  gefärbt  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .....  .  ....  ....                      frei
anders  als  weiß  gefärbt  ..  .  ..  .  ..........................                                                              36
Anmerkung.  Sogenannte  Violettgarne,  auch  gezwirnt,  ohne
Verbindung  mit  anderen  Spinnstoffen  oder  Gespinsten,  an  Seiden-  
färbereien  zum  Schwarzfärben  eingehend,  auf  Erlaubnisschein  unter
Überwachung  der  Verwendung.  .  .  .  .  ..  ..  ..  ..  .....  ...  .  ..  .  .  .  .  ..                 frei
399  Seidenzwirn  aller  Art,  auch  gemischt  mit  anderen  Spinnstoffen  oder
Gespinsten,  ungefärbt  oder  gefärbt,  in  Aufmachungen  für  den
Einzelverkauf:
aus  Rohseide  oder  künstlicher  Seide  .  ...                                                                          140
aus  Florettseide  .  .  .  ..                                                                                                                 50
405  Dichte  Gewebe,  anderweit  im  allgemeinen  Tarif  nicht  genannt:
ganz  aus  Seide  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..                                                                                      450
teilweise  aus  Seide  ..  ...  .  .  .  ...                                                                                         350
Anmerkungen.

 

1.  Von  den  im  Stück  als  Meterware  eingehenden,  nicht  abgepaßten
dichten  Geweben,  ganz  oder  teilweise  aus  Seide,  werden  nicht  als
Gewebe  für  Möbel-  und  Zimmerausstattung  der  Nrn.  402  und
403  des  allgemeinen  Tarifes  behandelt:

a)  alle  schwarzen  Gewebe,  auch  wenn  sie  längs  der  Webekanten
mit  je  einem  andersfarbigen  Streifen  versehen  sind,  dessen  Breite,
vom  Rande  des  Gewebes  bis  zum  Innenrande  des  Streifens
gemessen,  nicht  mehr  als  3  Centimeter  beträgt;

b)  alle  nicht  in  der  Fadenbindung  jacquardartig  gemusterten  und
nicht  nach  Art  der  Gobelins  hergestellten  Gewebe,  die  nicht

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