Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

Nummer
des  deutschen
allgemeinen
Tarifes

—  336  —

 

 

 

 

 

 

Benennung  der  Gegenstände

—

Zollsatz  für  1
Doppelzentner

Mark

 

407

409

aus  410

aus  411

 

mehr  als  123  Centimeter  breit  und  nicht  schwerer  sind  als
120  Gramm  auf  1  Ouadratmeter  Gewebefläche.

2.  Als  undichte  Gewebe  der  Nr.  408  des  allgemeinen  Tarifes  sind  außer
Krepp  nur  solche  Gewebe  zu  behandeln,  bei  denen  der  Zwischenraum
zwischen  den  Kettenfäden  ebensoviel  oder  mehr  beträgt  als  die  Dicke
der  Kettenfäden  und  zugleich  der  Zwischenraum  zwischen  den  Schußfäden
  ebenso  groß  oder  größer  ist  als  die  Dicke  der  Schußfäden.
Jedoch  werden  Gewebe,  bei  welchen  derartige  Zwischenräume  nicht
zwischen  je  zwei  Ketten-  und  Schußfäden  oder  doch  sonst  in  regelmäßiger
  Wiederkehr,  sondern  nur  vereinzelt  infolge  von  Fehlern  oder
Mängeln  in  der  Webart  vorkommen,  hierdurch  von  der  Behandlung
als  dichte  Gewebe  nicht  ausgeschlossen.  Wechseln  in  einem  Gewebe
regelmäßig  stärkere  Fäden  mit  schwächeren  ab,  so  sind  die  schwächeren
für  die  Beurteilung  des  Zwischenraumes  maßgebend.  Zu  den  undichten
Geweben  werden  endlich  auch  dichte  Gewebe  gerechnet,  in  denen  undicht
gewebte  Streifen  oder  Figuren  vorkommen.  Gewebe,  bei  denen  die
Zwischenräume  durch  Appretur  vollständig  ausgefüllt  sind,  werden  als
dichte  behandelt.  Als  dichte  Gewebe  werden  auch  die  unter  dem  Namen
„Marceline““  und  „Sarsenet“  bekannten  glatten  Taffetgewebe  behandelt,
wenn  sie  mindestens  35  Schußfäden  auf  1  Centimeter  aufweisen.

Beuteltuch  ganz  oder  teilweise  aus  Seide  .  .  .  ..
Anmerkung.  Sogenanntes  konfektioniertes  Beuteltuch,  ganz
oder  teilweise  aus  Seide,  ist  nach  dem  vertragsmäßigen  Zollsatze  der
Nr.  407  ohne  Zuschlag  zu  verzollen.
Wirk=  (Trikot-)  und  Netzstoffe,  Wirk=  (Trikot-)  und  Netzwaren:
ganz  aus  Sede  ..  ..  ..  .  .  .  ...
teilweise  aus  Seide  ..  .  ..  .  ..  .  ..  .  .  ...
Spitzenstoffe  und  Spitzen  aller  Art,  einschließlich  der  Einsatzspitzen,
Kanten  und  abgepaßten  Waren  aus  Spitzen  oder  Spitzenstoffen,
auch  ohne  wellenförmig  gestalteten  oder  ausgezackten  Rand,)  ganz
oder  teilweise  aus  Seide:
gestickte............................................

Stickereien  auf  Grundstoffen  ganz  oder  teilweise  aus  Seide,  ausgenommen
Stickereien  für  kirchliche  Paramente  und  für  Fahnen:

auf  undichten  Geweben  der  Nr.  408  des  allgemeinen  Tarifes  ..

auf  Geweben  der  Nrn.  405  und  406  des  allgemeinen  Tarifes..

Anmerkung.  Sind  bei  den  vorstehend  aufgeführten  Stickereien
Metallfäden  (Draht  oder  Lahn)  zum  Besticken  verwendet,  so  wird
hierfür  kein  Zollzuschlag  erhoben.

 

600

500
400

600

800
600