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Nummer
des  deutschen
allgemeinen
Tarifes

 

 

 

                          

                                                       Benennung  der  Gegenstände

                                                                                                                                                      Zollsatz  für  1
                                                                                                                                                    Doppelzentner
                                                                                                                                                            Mark

 

 

Verbindung  mit  Metallfäden  (Draht  oder  Lahn)  unterworfen  sind,
soll  5  vom  Hundert  nicht  überschreiten.  Hinsichtlich  der  Metallfäden
zum  Besticken  bewendet  es  bei  den  hierfür  geltenden  besonderen  Bestimmungen.


d)  Soweit  im  allgemeinen  Tarif  nicht  Ausnahmen  vorgesehen  sind,
werden  abgepaßte  oder  zugeschnittene  Gespinstwaren  ohne  Näharbeit
wie  die  im  Stück  als  Meterware  eingehenden  Gespinstwaren  verzollt.

e)  Stickereien,  Spitzenstoffe  und  Spitzen,  die  nur  mit  einfachen  Säumen
oder  mit  einzelnen  Nähten  versehen  sind,  werden  deshalb  weder  mit
den  Zollsätzen  für  genähte  Gegenstände,  noch  mit  einem  Zollzuschlag
  belegt.

Als  einfache  Säume  sind  auch  die  einfachen  Hohlsäume  anzusehen
(vergl.  Absatz  2  der  Anmerkung  1).

Die  genannten  Waren  gelten  auch  dann  als  nur  mit  einzelnen
Nähten  versehen,  wenn  zu  ihrer  Herstellung  die  gesondert  gefertigten
Stickerei,  und  Spitzenmuster  oder  Teile  solcher  Muster  in  der  Flächenrichtung
  durch  Naht  untereinander  verbunden  sind.

Das  Vorhandensein  von  Öffnungen  oder  Ausschnitten  innerhalb
des  Stickerei,  oder  Spitzenmusters  begründet  nicht  die  Behandlung
der  genannten  Waren  als  genähte  Gegenstände.

f)  Taschentücher  und  Umschlagetücher  aller  Art,  ganz  oder  teilweise  aus
Seide,  welche  nicht  zu  den  Stickereien  oder  Spitzen  gehören,  unterliegen,
  wenn  sie  mit  einfachen  Säumen  oder  mit  einzelnen  Nähten
versehen  sind,  einem  Zuschlag  von  5  vom  Hundert  zu  den  Zollsätzen
für  die  Gespinstwaren.

Als  Waren  mit  einfachen  Säumen  sind  die  vorgenannten  Gespinstwaren
  auch  dann  anzusehen,  wenn  sie  mit  einfachen  Hohlsäumen
(Halbstäbchensäumen  oder  Ganzstäbchensäumen)  versehen  sind,  das
heißt,  wenn  sie  unmittelbar  neben  der  Säumstelle  des  in  der  Regel
breiter  umgelegten  Randes  einen  Durchbruch  mit  nur  einer  Reihe
von  je  in  Form  und  Lage  übereinstimmenden,  weder  von  Fäden  durchquerten
  noch  durch  eingeschaltete  Figurengebilde  unterbrochenen  Öffnungen
  und  Fadenbündeln  aufweisen.  Ob  die  Herstellung  des  Durchbruches
  in  einem  Arbeitsgange  durch  Bohrer  und  Nadel  der  Hohlsaumnähmaschine
  erfolgt  oder  durch  Auslassen  oder  Ausziehen  von
Gewebefäden  vorbereitet  ist,  macht  keinen  Unterschied.  Die  Fadenbündel
  entstehen  bei  dem  einfachen  Halbstäbchensaum  durch  gruppenweises
  Zusammenraffen  der  Gewebefäden  an  der  Säumstelle  (Saumnaht)
  durch  die  zum  Befestigen  des  Saumes  dienenden  Nähfäden,  bei
dem  einfachen  Ganzstäbchensaum  in  seiner  gewöhnlichen  Form,  dem
sogenannten  Leiterstich,  dadurch,  daß  die  Halbstäbchen  außerdem  noch
an  den  gegenüberliegenden  Stellen  der  Durchbruchstraße  durch  Nähen
zu  Stäbchen,  die  mit  der  Richtung  der  Gewebefäden  gleichlaufen,

 

zusammengezogen  werden.  Als  eingeschaltete  Figurengebilde  sind  die