Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

— 379 — 
  
  
  
Nummer des 
  
 
 
                                                                                                                                                   Zollansatz für 
  
schweizerischen  
 allgemeinen                   Benennung der Gegenstände                                                     100 kg 
Tarifes                                                                                                                                             Franken 
523  — — Treibriemen ...                                                  20.— 
524  — — Teppiche, Läufer, Türvorlagen, usw.          20.— 
526  Gummierte Stoffe für Wagendecken, usw. (Doppelstoffe)                 30.— 
527 Elastische Gewebe aller Art aus Kautschuk in Verbindung mit Baum- 
wolle, Wolle, Seide, usw. ...                                      40.— 
528 Kautschuk und Guttapercha, aufgetragen auf Gewebe oder auf andere 
Stoffe; Unterlagsstoffe, ein- oder beidseitig gestrichen                          30.— 
529 Nicht anderweit genannte Kautschuk- und Guttaperchawaren 25.— 
Anmerkung zu den Nrn. 517 bis 529 des allgemeinen 
Tarifes. Gegenstände aus Zelluloid, mit Ausnahme der Zelluloid- 
wäsche, werden wie die entsprechenden Gegenstände aus Kautschuk 
verzollt. 
Konfektionswaren. 
NB. Bei Konfektionswaren aus gemischten Stoffen ist der 
dem höhern Zollansatze unterliegende Stoff für die Verzollung maß- 
gebend, sofern derselbe nicht nur einen unwesentlichen Bestandteil 
bildet, und sofern nicht Spezialbestimmungen entgegenstehen. Das 
Material und die Beschaffenheit des Textilfutters fällt für die Ver- 
zollung nicht in Betracht. 
Zugeschnittene Konfektionswaren werden, soweit nicht besondere 
Bestimmungen bestehen, den fertigen gleichgestellt. 
Anmerkung. Bänder, Litzen, Schleifen und anderer, in 
geringer Ausdehnung angebrachter Ausputz gehören zu den un- 
wesentlichen Bestandteilen und bleiben ebenfalls ohne Einfluß auf die 
Tarifierung. 
Leibwäsche: 
— aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw.: 
530 — Hemden. 90.— 
531  — — Hemdenkragen, Hemdeneinsätze, Chemisetten, Manschetten, usw. 50.— 
— andere Leibwäsche, Wirk- und Strickwaren ausgenommen: 
532 — aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw. 90.— 
533  — — aus Seide . .. . ... 250.— 
534   — — aus Wolle ..  . . .  130. — 
  
 
	        
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