Reichs-Gesetzblatt.

Nr. 6.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  ven  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen  auf  den
1905  in  Lüttich,  Görlitz  und  Oldenburg  stattfindenden  Ausstellungen.  S.  33.

 

 

 

 

 

 

 

(Nr.  3105.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen
  auf  den  1905  in  Lüttich,  Görlitz  und  Oldenburg  stattfindenden  Ausstellungen.
  Vom  20.  Februar  1905.

Der  durch  das  Gesetz,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und
Warenzeichen  auf  Ausstellungen,  vom  18.  März  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  141)
vorgesehene  Schutz  findet  auf  die  nachbezeichneten  Ausstellungen  Anwendung:

1.  die  allgemeine  und  internationale  Ausstellung  zu  Lüttich  1905;

2.  die  niederschlesische  Gewerbe-  und  Industrieausstellung  zu  Görlitz  1905;

3.  die  allgemeine  Industrie-,  Gewerbe-  und  Kunstausstellung  für  das
Großherzogtum  Oldenburg  zu  Oldenburg  1905.

Berlin,  den  20.  Februar  1905.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:
von  Jonquières.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.  9  zurichten.

 

 

Reichs.  Gesetzbl.  1905.  8
Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  Februar  1905.