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Reichs-Gesetzblatt.

23.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  den  internationalen  Verband  zum  Schutze  des  gewerblichen  Eigentums.
  S.  531.

 

 

 

 

(Nr.  3137.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  internationalen  Verband  zum  Schutze  des  gewerblichen
  Eigentums.  Vom  3.  Juni  1905.

Die  Königlich  Großbritannische  Regierung  hat  dem  Schweizerischen  Bundesrat
unter  dem  12.  April  d.  J.  den  Beitritt

1.  der  Kolonie  Neu-Seeland  zu  der  Zusatzakte  d.  d.  Brüssel,  den  14.  Dezember
  1900,  betreffend  die  Abänderung  der  Übereinkunft  zum  Schutze
des  gewerblichen  Eigentums  vom  20.  März  1883  und  des  dazu  gehörigen
  Schlußprotokolls  von  demselben  Tage  (Reichs-Gesetzbl.  von
1903  S.  167  ff.),

2.  der  Kolonie  Ceylon  zu  der  vorgenannten  Übereinkunft  vom  20.  März
1883  nebst  Schlußprotokoll  von  demselben  Tage  (Reichs-Gesetzbl.  von
1903  S.  148  ff.)  und  der  Zusatzakte  d.  d.  Brüssel,  den  14.  Dezember
1900

angezeigt.
Der  Beitritt  der  Kolonie  Ceylon  wird  am  10.  Juni  d.  J.  in  Kraft  treten.

Berlin,  den  3.  Juni  1905.

Der  Reichskanzler.
Graf  von  Bülow.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.9  zurichten.

 

 

Reichs-  Gesetzbl.  1905.  84
Ausgegeben  zu  Berlin  den  8.  Juni  1905.