Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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Fahrzeuge,  welche  die  in  diesem  Artikel  aufgeführten  Lichter  führen  oder
zeigen  müssen,  sind  nicht  verpflichtet,  die  Lichter  zu  führen,  welche  durch  Artikel  4
unter  a  und  im  letzten  Absatze  des  Artikel  11  vorgeschrieben  sind.

In  dem  Artikel  31  derselben  Verordnung  ist  unter  den  bei  Tage  zu
gebenden  Notsignalen  das  Signal  Nr.  4  zu  streichen.  Das  Signal  unter  Nr.  5
erhält  die  Nummer  vier.

IV.
Diese  Verordnung  tritt  am  1.  Mai  1906  in  Kraft.  Mit  demselben
Zeitpunkte  wird  die  Verordnung,  betreffend  die  Lichter=  und  Signalführung  der

Fischerfahrzeuge  und  der  Lotsendampffahrzeuge,  vom  10.  Mai  1897  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  215)  aufgehoben.

V

Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  den  Wortlaut  der  Verordnung  zur
Verhütung  des  Zusammenstoßens  der  Schiffe  auf  See  in  der  aus  der  gegenwärtigen
  Verordnung  und  der  im  Reichs-Gesetzbl.  1897  S.  462  veröffentlichten
Berichtigung  sich  ergebenden  Fassung  unter  der  Bezeichnung  „Seestraßenordnung“
mit  dem  Datum  der  gegenwärtigen  Verordnung  versehen  im  Reichs-Gesetzblatte
bekannt  zu  machen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Berlin  im  Schloß,  den  5.  Februar  1906.

(L.  S.)  Wilhelm.

Fürst  von  Bülow.