Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

Nummer  Zollsatz

des  deutschen  »  für  1  Doppelallgemeinen
  Benennung  der  Gegenstände  entner

Tarifs  Mark

 

362  Mit  Säuren  behandelte  phosphorhaltige  Düngemittel  (Superphosphate),
auch  mit  anderen  Stoffen  vermischt  ...  frei
372 Eiweiß  und  Eiweißstoffe,  tierische  und  pflanzliche,  nicht  unter  andere
Nummern  des  allgemeinen  Tarifs  fallend  "frei
373  Käsestoff  (Casein),  Käsestoffgummi  und  ähnliche  Zubereitungen)  soweit
sie  nicht  unter  Nr.  206  des  allgemeinen  Tarifs  fallen  6

374  Rohleim  (entkalkte  Knochen  .  ...  .  ...  3

375  Leim  aller  Art  (mit  Ausnahme  des  Eiweißleims),  fest  oder  flüssig;
Gelatine,  auch  gefärbt  .  .  .  .  ..  3

378  Holzteer-  und  Torfteerkreosot.  .  .  .  .  .  ............  ..  .  .  ..  ...  .  .  ...  frei

384  Gerbstoffauszüge  (Gerbstoffextrakte),  anderweit  im  allgemeinen  Tarif
nicht  genannt:
Eichenholz-,  Fichtenholz=  und  Kastanienholzauszug:
flüssig
fest.......................................  4

andere:

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Anmerkungen.

1.  Für  Eichenholz.,  Fichtenholz.  und  Kastanienholzauszug  wird  die
Zollermäßigung  unter  der  Bedingung  gewährt,  daß  jede  Sendung
von  einem  Zeugnis  über  den  Untersuchungsbefund  begleitet  ist,
aus  dem  erhellt,  daß  es  sich  um  reine  Auszüge  von  einem  oder
mehreren  der  genannten  Gerbhölzer  handelt,  die  weder  mit  anderen
Gerbstoffauszügen  gemischt,  noch  aus  einem  Gemische  von  Eichenholz,
Fichtenholz  oder  Kastanienholz  mit  anderen  rohen  Gerbstoffen  hergestellt
sind.  Diese  Zeugnisse,  die  von  den  im  Einvernehmen  der  vertragschließenden
Teile  bestimmten  wissenschaftlichen  oder  Fachanstalten  in  Osterreich  und  in
Ungarn  auszustellen  sind,  werden  in  Deutschland  anerkannt,  indem  die
betreffenden  Sendungen  keiner  neuen  Untersuchung  unterworfen  werden,
vorausgesetzt,  daß  nach  Ausweis  dieser  Zeugnisse  die  Untersuchung
unter  Beobachtung  der  im  Einvernehmen  der  vertragschließenden  Teile
zu  erlassenden  Vorschriften  vorgenommen  worden  ist.

Hierdurch  wird  das  Recht  der  deutschen  Behörden  nicht  berührt,
bei  Auszügen  der  bezeichneten  Art,  die  gestützt  auf  solche  Zeugnisse
eingeführt  werden,  in  Zweifelsfällen  eine  Nachprüfung  des  Untersuchungsbefundes
  vorzunehmen.

2.  Flüssige  Gerbstoffauszüge  von  mehr  als  28°  Be  werden  wie  feste  verzollt.

 

 

1#

Reichs-  Gesetzbl.  1906.