Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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3.  Flächeninhalt  und  Begrenzung  des  Bergbaufeldes  unter  Bezugnahme
auf  den  Vermessungsriß  (§  43),  oder,  falls  eine  Vermessung  und
Vermarkung  nicht  stattgefunden  hat,  auf  den  Lageplan  (§  37  Abs.  2);

4.  Namen  des  Verwaltungsbezirkes,  in  dem  das  Bergbaufeld  liegt;

5.  die  Benennung  der  Mineralien  (§ 1),  I  und  II),  auf  die  sich  die  Bergbauberechtigung
  bezieht;

6.  Datum  der  Ausstellung;

7.  Siegel  oder  Stempel  und  Unterschrift  der  Bergbehörde.

§ 49.

Mit  der  Unterschrift  der  Bergbehörde  unter  der  Urkunde  wird  in  Ansehung
der  darin  bezeichneten  Fläche  das  Bergwerkseigentum  für  den  Berechtigten  begründet,
  und  erlöschen  alle  ihm  widersprechenden  und  nicht  besonders  vorbehaltenen
  Rechte.

Die  Umwandlungsurkunde  selbst  ist  bei  der  Bergbehörde  aufzubewahren,
eine  Ausfertigung  auf  Antrag  dem  Berechtigten  gegen  Zahlung  einer  Gebühr
von  fünfzig  Mark  auszuhändigen.

§ 50.

Die  Abänderung  der  Grenzen  zwischen  benachbarten  Bergbaufeldern,  die
Teilung  eines  Feldes  in  mehrere  selbständige  Bergbaufelder  und  die  Vereinigung
mehrerer  Bergbaufelder  zu  einem  Ganzen  ist  gerichtlich  oder  notariell  zu  beurkunden
  und  bedarf  der  Bestätigung  durch  die  Bergbehörde.

Die  Bestätigung  darf  nur  versagt  werden,  wenn  überwiegende  Gründe
des  öffentlichen  Interesses  oder  Rechte  Dritter  entgegenstehen.  Sie  ist  öffentlich
bekanntzumachen.  Die  Vorschriften  des  §  49  finden  entsprechende  Anwendung.

B.  Von  den  einzelnen  Rechten  und  Hflichten  des  Bergwerkseigentümers.

§ 51.
Der  Bergwerkseigentümer  (§  49)  hat  die  ausschließliche  Berechtigung:
1.  in  einem  Edelmineralbergbaufelde  sämtliche  im  §  1  bezeichnete
Mineralien,  .%
2.  in  einem  gemeinen  Bergbaufelde  sämtliche  im  §  1,  II  bezeichnete  gemeine
  Mineralien
nach  den  Vorschriften  dieser  Verordnung  und  nach  Maßgabe  der  in  den  §§  49,
50  Abs.  2  bezeichneten  Urkunden  aufzusuchen  und  zu  gewinnen,  sowie  die  hierzu
erforderlichen  Vorrichtungen  unter  und  über  Tage  zu  treffen.

§ 52.
Der  Bergwerkseigentümer  ist  befugt,  die  zur  Aufbereitung,  Verhüttung  und

Beförderung  seiner  Bergwerkserzeugnisse  erforderlichen  Vorrichtungen  zu  treffen
und  zu  betreiben.

Begründung
des  Bergwerkseigentums.


Grenzänderung,
Teilung  und
Vereinigung  der
Bergbaufelder.

Gewinnungsrecht
des  Bergwerkseigentümers.


Aufbereitungs.,
Verhüttungs-  und
Beförderungs.
vorrichtungen.