Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

 

 

 

 

 

 

 

D  Chronologische  Ubersicht  des  Jahrgangs  1906.
Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des
des  Gesetzes  zu  Inhal  t.  des  Cesetzes  Setten.
usw.  Berlin.  Stückes.  usw.
1906.  1906.
6.  Jan.  12.  Janr.  Bekanntmachung  ,  betreffend  Befestigungs-  1.  3186.  87.
anlagen  und  Festsetzung  von  Rayons  für  die
untere  Weser.
18.  —  16.  Febr.  Verordnung,  betreffend  die  anderweitige  Regelung  5.  3195.  138.
der  Verwaltung  und  der  Rechtsverhältnisse
  im  Schutzgebiete  der  Marschall-,
Brown-  und  Providence-Inseln.
5.  Febr.  12.  —  Gesetz,  betreffend  die  Kontrolle  des  Reichs-  3.  3189.  103.
haushalts,  des  Landeshaushalts  von
Elsaß--CLothringen  und  des  Haushalts
der  Schutzgebiete.
5.  —  14.  —  Verordnung,  betreffend  Ergänzung  und  Abän-  4.  3192.15-1
derung  der  Verordnung  zur  Verhütung  des
Zusammenstoßens  der  Schiffe  auf  See
vom  9.  Mai  1897.
7.  —  12.  —  Gesetz  wegen  Abänderung  des  Gesetzes,  betreffend  3.  3190.104-107.
die  Statistik  des  Warenverkehrs  des
deutschen  Zollgebiets  mit  dem  Auslande.
7.  —  12.  —  Bekanntmachung  der  Fassung  des  Gesetzes,  3.  3191.  108.  114.
betreffend  die  Statistik  des  Warenverkehrs  «
mit  dem  Auslande.
8.  —  16.  —  Bekanntmachung,  betreffend  Änderung  der  An-  5.  3196.  139.
lage  B  zur  Eisenbahn--Verkehrsordnung.
10.  —  14.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Seestraßen-  4.  3193.120-135.
ordnung  vom  5.  Februar  1906.
12.  —  16.  —  Gesetz,  betreffend  die  Wertbestimmung  der  5.  3194.137-138.
Einfuhrscheine  im  Zollverkehre.
16.  —  20.  —  Bekanntmachung,  betreffend  Ergänzung  des  6.  3197.  141.
Militärtarifs  für  Eisenbahnen  und  Anderung
  der  Anlagen  V  und  VI  der  Militär-Transport--
  Ordnung  für  Eisenbahnen.
18.  —  23.  —  Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  mehrerer  8.  3200.17-·318.
Reichstagswahlkreise.
20.  —  23.  —  Gesetz,  betreffend  die  Ausgabe  von  Reichs-  8.  3201.  318.
banknoten  zu  50  und  20  Mark.
20.  —  2.  März.  Verordnung,  betreffend  die  Verrichtungen  der.  3206.359-360.

 

 

Standesbeamten  in  bezug  auf  solche  Militärpersonen
  der  Kaiserlichen  Marine,
welche  ihr  Standquartier  nicht  innerhalb  des
Deutschen  Reiches  haben  oder  dasselbe  nach  eingetretener
  Mobilmachung  verlassen  haben,  sowie
in  bezug  auf  alle  Militärpersonen,  welche  sich
auf  den  in  Dienst  gestellten  Schiffen  oder  anderen
Fahrzeugen  der  Kaiserlichen  Marine  befinden.