Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

—  461  —

Neichs-  Gesetzblatt.

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Nr.   22.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen  auf  der
1906  in  Dresden  stattfindenden  Kunstgewerbeausstellung.  S.  461.  —  Bekanntmachung,  betreffend
  den  Aufruf  und  die  Einziehung  der  Noten  der  Braunschweigischen  Bank  zu  Braunschweig.
S.  461.  —  Bekanntmachung,  betreffend  den  Anteil  der  Reichsbank  an  dem  Gesamtbetrage  des
steuerfreien  ungedeckten  Notenumlaufs.  S.  462.

 

 

(Nr.  3229.)  Bekanntmachung  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen
  auf  der  1906  in  Dresden  stattfindenden  Kunstgewerbeausstellung.
Vom  12.  April  1906.

er  durch  das  Gesetz  vom  18.  März  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  141)  vorgesehene
  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen  findet  auf  die
3.  Deutsche  Kunstgewerbeausstellung  zu  Dresden  1906  Anwendung.

Berlin,  den  12.  April  1906.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
Graf  von  Posadowsky.

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(Nr.  3230.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Aufruf  und  die  Einziehung  der  Noten  der
  Braunschweigischen  Bank  zu  Braunschweig.  Vom  14.  April  1906.

Nachdem  die  Braunschweigische  Bank  zu  Braunschweig  auf  das  Recht,  Banknoten
  auszugeben,  verzichtet  hat,  hat  der  Bundesrat  auf  Grund  des  §  6  des
Bankgesetzes  vom  14.  März  1875  (Reichs-Gesetzbl.  S.  177)  den  Aufruf  und  die
Einziehung  der  von  der  Braunschweigischen  Bank  unterm  1.  Juli  1874  ausgegebenen
  Einhundertmarknoten  mit  folgenden  Maßgaben  angeordnet:

1.  Der  Aufruf  ist  im  laufenden  Jahre,  und  zwar  in  angemessenen  Zwischenräumen
  zweimal  und  im  Laufe  der  Jahre  1907  und  1908  mindestens
je  zweimal

im  Deutschen  Reichsanzeiger  und
in  den  Braunschweigischen  Anzeigen
bekannt  zu  machen.

2.  Die  aufgerufenen  Noten  können  vom  Tage  der  ersten  Bekanntmachung
bis  zum  31.  Dezember  1906  bei  der  Kasse  der  Braunschweigischen  Bank

Reichs=  Gesehbl.  1906.
Ausgegeben  zu  Berlin  den  20.  April  1906.