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(Nr. 3228.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen
auf der 1906 in Nürnberg stattfindenden Ausstellung. Vom
3. April 1906.
D. durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 141) vorgesehene
Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen findet auf die
Bayerische Jubiläums-Landes-Industrie-Gewerbe= und Kunstausstellung Nürnberg
1906 Anwendung.
Berlin, den 3. April 1906.
Der Reichskanzler.
In Vertretung:
Graf von Posadowsky.
Herausgegeben im Reichsamte des Innern.
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.
Bestellungen auf einzelne Stücke des Reichs. Gesetzblatts sind an das Kaiserliche Postzeitungsamt in Berlin W./ zu richten.