Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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(Nr.  3228.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen
  auf  der  1906  in  Nürnberg  stattfindenden  Ausstellung.  Vom
3.  April  1906.

D.  durch  das  Gesetz  vom  18.  März  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  141)  vorgesehene
  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen  findet  auf  die
Bayerische  Jubiläums-Landes-Industrie-Gewerbe=  und  Kunstausstellung  Nürnberg
  1906  Anwendung.

Berlin,  den  3.  April  1906.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
Graf  von  Posadowsky.

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs.  Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W./  zu  richten.