Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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Angehörigen  eines  dritten  Staates  insbesondere  auch  in  Ansehung  der  Zölle,  inneren
Abgaben  und  Gerichtsbarkeit  zugestanden  hat  oder  in  Zukunft  zugestehen  wird.

Artikel  IV.
Den  Angehörigen  des  Deutschen  Reichs  und  den  Schutzgenossen  soll  das
Recht  zustehen,  die  in  Abessinien  befindlichen  Telegraphenlinien,  Posteinrichtungen
und  alle  sonstigen  Verkehrsmittel  zu  denselben  Bedingungen  und  Gebührensätzen
wie  die  Einheimischen  oder  die  Angehörigen  eines  dritten  Staates  zu  benutzen.

Artikel  V.

Jeder  der  beiden  vertragschließenden  Teile  kann  im  Lande  des  anderen
Teiles  beglaubigte  Vertreter  bestellen,  die  an  solchen  Plätzen  residieren  sollen,  wo
Handels=  oder  sonstige  Interessen  ihre  Anwesenheit  nötig  oder  wünschenswert  erscheinen
  lassen,  dabei  aber  auch  das  Recht  haben,  jeden  Teil  des  Landes  zu  jeder
Zeit  aufzusuchen.

Artikel  VI.

Der  gegenwärtige  Vertrag  soll  von  dem  Tage  des  Inkrafttretens  an  10  Jahre
lang  in  Geltung  bleiben.  Wenn  weder  der  eine  noch  der  andere  der  beiden
Teile  12  Monate  vor  Ablauf  dieser  Frist  durch  eine  amtliche  Erklärung  seine
Absicht  ankündigt,  die  Wirksamkeit  des  Vertrags  aufhören  zu  lassen,  so  wird
derselbe  für  ein  weiteres  Jahr  in  Geltung  bleiben  und  so  fort  bis  zum  Ablauf
eines  Jahres,  nachdem  die  erwähnte  Ankündigung  stattgefunden  haben  wird.

Der  gegenwärtige  Vertrag  soll  in  Kraft  treten  einen  Monat  nach  dem
Tage,  an  welchem  die  Ratifikation  durch  die  Deutsche  Regierung  Seiner  Mazjestät
dem  Kaiser  von  Äthiopien  mitgeteilt  worden  sein  wird.

Urkundlich  dessen  haben  Seine  Majestät  Menelek  II.,  König  der  Könige
von  Äthiopien,  im  Namen  seines  Reichs,  und  der  Kaiserlich  Deutsche  Gesandte
Dr.  Friedrich  Rosen  für  Seine  Majestät  den  Deutschen  Kaiser,  König  von
Preußen,  diesen  Vertrag  in  zwei  gleichlautenden  Exemplaren  in  deutscher  und
amharischer  Sprache  unterzeichnet  und  ihre  Siegel  beigedrückt.

So  geschehen  zu  Adis  Abeba,  den  7.  März  im  Jahre  des  Heils  1905
(nach  äthiopischer  Zeitrechnung  den  28.  Yekatit  1897).

L.  S.  (Athiopisches  Staatssiegel.)  L.  S.  Rosen.

 

Der  vorstehende  Vertrag  ist  durch  Seine  Majestät  den  Kaiser  ratifiziert
und  die  Ratifikationsurkunde  Seiner  Majestät  Menelek  II.,  König  der  Könige
von  Athiopien,  am  16.  Mai  1906  mitgeteilt  worden.  Der  Vertrag  tritt  am
16.  Juni  1906  in  Kraft.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.  9  zu  richten.
Reichs-  Gesetzbl.  1906.  76