Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. LIX. Band. (59)

262  Oberstrichterliche  Entscheldungen.

folgt.  §  259  CPO.  hat  für  den  Sachverständigenbeweis
seine  volle  Geltung.  Der  Richter  ist  bei  Bildung  seiner
Ueberzeugung,  ob  eine  Thatsache  wahr  oder  nicht  wahr
ist,  weder  berechtigt  noch  verpflichtet,  seine  Logik,  seine
Schulkenntnisse  und  seine  allgemeine  wissenschaftliche
Bildung  außer  Anwendung  zu  lassen.  Ob  und  inwieweit
  besondere  Sachkenntniß  erforderlich  ist,  um  bezüglich
  der  für  ihn  wesentlichen  Thatsachen  die  nöthigen
Feststellungen,  Schlußfolgerungen  und  Causalverhältnisse
zu  ermitteln,  muß  er  selbst  prüfen.  Wenn  er  deshalb
einen  angebotenen  Sachverständigenbeweis  zurückweist,
verstößt  er  nicht  gegen  gesetzliche  Bestimmung  und  muß
dieses  im  vorliegenden  Falle  umsomehr  angenommen  werden,
  als  ja  ausdrücklich  begründet  ist,  warum  es  eines
weiteren  Gutachtens  nicht  bedarf,  da  der  in  Vorschlag
gebrachte  Sachverständige  sein  Gutachten  auf  Grund
der  bereits  vorliegenden  Gutachten  und  Erhebungen  abzugeben
  hätte,  aus  denen  das  Gericht  seine  Ueberzeugung
entnehmen  kann  und  muß.

Es  wird  in  dieser  Beziehung  noch  weiter  eingewendet,
  daß  die  Parteien  sich  darüber  geeinigt  gehabt
hätten,  nach  gepflogener  übriger  Beweiserhebung  ein
Gutachten  von  Prof.  G.  zu  erholen,  und  daß  bereits  in
erster  Instanz  ein  Beweisbeschluß  in  dieser  Richtung  erlassen
  worden  war.  Allein  beide  Umstände  können  auf  die
Entscheidung  der  Sache  einen  Einfluß  nicht  ausüben.  Die
Instruction  des  Processes  hat  nach  den  gesetzlichen  Vorschriften
  zu  erfolgen,  und  kann  in  dieser  Beziehung  den
Parteien  das  Recht  nicht  zugesprochen  werden,  Vorschriften
  für  die  Führung  des  Processes  zu  geben.

§  325  CPO.  bestimmt,  daß  vor  Erledigung  des  Beweisbeschlusses
  von  keiner  Partei  eine  Aenderung  desselben
  auf  Grund  der  früheren  Verhandlung  beantragt
werden  kann.  Der  Schwerpunct  liegt  in  den  Worten
auf  Grund  der  früheren  Verhandlung.  Auf  Grund
der  etwa  theilweise  schon  erfolgten  Beweisaufnahme  oder