Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

Erklärung  über  die
Verwendung  von
Zucker.

Zeit  der
Einmaischungen.

Erwarten
der  Steuerbeamten.

                                                    —  682  —

                                                       §   22.

       Wer  Zucker  zum  Brauen  verwenden  will,  hat  hierüber,  abgesehen  von
den  Anmeldungen  für  die  einzelnen  Gebräue  (§  20),  mindestens  drei  Tage  vor
der  ersten  derartigen  Einmaischung  der  Steuerhebestelle  eine  schriftliche  Erklärung
in  doppelter  Ausfertigung  zu  übergeben.  In  der  Erklärung  ist  die  Art  und
Weise  der  beabsichtigten  Verwendung,  insbesondere  bei  welchem  Abschnitte  der
Bierbereitung  sie  jedesmal  erfolgen  soll,  und  der  Raum  für  die  Aufbewahrung
des  Vorrats  (§  17  Abs.  4)  näher  zu  beschreiben.  Bei  dem  Betrieb  ist  diese  Erklärung
  genau  zu  befolgen.  Später  beabsichtigte  dauernde  Anderungen  sind
innerhalb  gleicher  Frist  vorher  schriftlich  anzuzeigen.  Soll  von  dem  Inhalte  der
Erklärung,  von  der  die  eine  Ausfertigung  demnächst  in  der  Brauerei  zur  Einsicht
der  Steuerbeamten  ausliegen  muß,  nur  für  einzelne  bestimmte  Einmaischungen
abgewichen  werden,  so  genügt  es,  solches  in  der  nach  §  20  abzugebenden  Brauanzeige
  anzumelden.

          Die  Verwendung  von  Zucker  darf  in  der  Regel  nur  innerhalb  der  Zeit
vom  Beginne  der  Einmaischung  bis  zur  Beendigung  des  Kochens  der  Bierwürze
stattfinden.  Ausnahmen  hiervon  sind  nur  unter  den  von  der  Direktivbehörde
anzuordnenden  Maßnahmen  zulässig.

                                                              §  23.

             Die  Einmaischungen  dürfen  nur  an  den  Wochentagen  geschehen,  und  zwar
in  den  Monaten  vom  Oktober  bis  einschließlich  März  von  morgens  6  bis  abends
10  Uhr,  in  den  übrigen  Monaten  aber  von  morgens  4  bis  abends  10  Uhr.

Ausnahmen  hiervon  können  nach  Bedürfnis  bewilligt  und  dürfen  bei  ununterbrochenem
  Betriebe  nicht  versagt  werden.

         Als  Schluß  der  Einmaischung  gilt  der  Zeitpunkt,  an  dem  mit  dem  Ablassen
  der  Würze  zum  Zwecke  des  Kochens  begonnen  wird.

                                                           §   24.

          Der  Brauer  ist  verpflichtet,  die  Ankunft  eines  Steuerbeamten  zur  angezeigten
  Stunde  des  Einmaischens  (§  20)  abzuwarten.

            Findet  sich  der  Beamte  ein,  so  müssen  alsdann  sogleich  in  dessen  Gegenwart
  die  Braustoffe  abgewogen  und  es  muß  mit  der  Einmaischung  begonnen
werden;  der  Brauer  darf  die  Einmaischung  erst,  nachdem  eine  halbe  Stunde
gewartet  worden  ist,  ohne  Gegenwart  des  Beamten  vornehmen.

         Sind  Braustoffe  für  mehrere  angemeldete  Einmaischungen  (§  20)  am  Aufbewahrungsorte
  vorhanden,  so  kann  der  Steuerbeamte  die  Verwiegung  der  für
die  späteren  Beschickungen  bestimmten  Vorräte  bis  zur  Stunde  ihrer  Eimmaischung
aussetzen  und  diese  Vorräte  selbst  an  dem  angemeldeten  Aufbewahrungsort  unter
amtlichen  Verschluß  nehmen.

        Zucker  darf  nicht  früher  als  mit  Beginn  desjenigen  Abschnitts  der  Bierbereitung,
  bei  dem  er  nach  der  Erklärung  (§  22)  Verwendung  finden  soll,  und