Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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—.-t

 

—  —

3

1

 

Nr.

Gegenstand  der  Besteuerung

Hundert


Tau,

send

Steuersatz

vom

Mark,  Pf.

Berechnung
der
Stempelabgabe.

 

(7.)

 

Für  Fabrkarten,  welche  zum  halben  Betrage  des
auf  die  Karte  aufgedruckten  Fahrpreises  ausgegeben
werden  (Kinderkarten),  ist  die  Hälfte  der  für  den
vollen  Fahrpreis  festgesetzten  Stempelabgabe,  jedoch
mindestens  5  Pfennig,  zu  entrichten.

Bei  Sonderfahrten  usw.,  für  deren  Benutzung
keine  Fahrkarten  ausgegeben  werden,  sondern  der
Preis  in  anderer  Weise  berechnet  wird,  ist  ein
Stempel  in  Höhe  von  zehn  vom  Hundert  des
gesamten  Beförderungspreises  zu  entrichten.

Erlanbniskarten  für  Kraftfahrzenge.

a)  Erlaubniskarten  für  Kraftfahrzeuge  zur  Personenbeförderung
  auf  öffentlichen  Wegen  und
Plätzen,  und  zwar:

1.  für  Krafträder
2.  für  Kraftwagen
a)  von  nicht  mehr  als  6  Pferdekräften

b)  von  über  6,  jedoch  nicht  mehr  als
10  Pferdekräsftten

e)  von  über  10,  jedoch  nicht  mehr  als
25  Pferdekräften

d)  von  über  25  Pferdekräften
als  Grundbetrag;

außerdem  zu  2:  von  jeder  Pferdekraft  oder
einem  Teile  einer  Pferdekraft

falls  das  Fahrzeug  nicht  mehr  als  6  Pferdekräfte

  hat

falls  dasselbe  über  6,  jedoch  nicht  mehr

als  10  Pferdekräfte  hat  ..  ..  ..  .  .  ...

falls  dasselbe  über  10,  jedoch  nicht  mehr

als  25  Pferbekräfte  hat  .  ...  ..  .  .  ...

im  übrigen

Die  Abgabe  ermäßigt  sich  um  die  Hälfte,
wenn  die  Ausstellung  der  Erlaubniskarte  für
einen  vier  Monate  nicht  übersteigenden  Zeit.
raum  beantragt  wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

von  jeder  einzelnen  Karte.