926 Werntsches Reich. (Oltober 18.)
Bahn schafft, der nach Hindenburgs Worten der deutschen Eiche Licht urd
Luft zu Macht und kraftvoller Entwicklung gewährt, kann unser Voll vor
der Nachwelt bestehen. Wir alle und mit uns viele Millionen guter
Deutscher wollen warten in Geduld und Zuversicht der befreienden Botschaft
des Marathonläufers: Nenikekamen! (Lebh. Beif.) Und nun begrüße ich
Sie nach einer langen Vertagung bei unserem ersten Zusammentreffen zu
ernster, entscheidender und schwerster Arbeit. Wohl nie zuvor hat der Landtag
der Monarchie vor so gewaltigen, verantwortungsvollen, so schwierige:
und wichtigen Aufgaben gestanden wie jetzt. Aber unser Preußenherz ist m
banger Sorge ob der Zukunft unseres Vaterlandes. Seiner Ueberlieferung
und seiner Gewohnheit getreu aber wird das Herrenhaus mit Sachlichkeit,
Gründlichkeit und Umsicht seine schwerwiegenden Entschlüsse vorbereiten
und fassen. Mögen sie, das ist unser aller Wunsch, gedeihen zum Segen
für unser geliebtes Preußen und zum Heil der Krone, das walte Gotr.
(Lebh. Beif. und Händeklatschen.)
18. Okt. (Bayer. Abgeordnetenkammer). Verfassungsreform.
Der Finanzausschuß beschäftigt sich mit den soz. Verfassungsanträgen
betr. Aufhebung der Kammer der Reichsräte, Aenderung
des Landtagswahlrechtes, Ausbau der Gesetzesinitiative des Landtages, Einführung
des einjährigen Staatsvoranschlages, Beseitigung aller Standesvorrechte
der Standesherren, Abschaffung des Adels, Außfhebung der
Privilegien des Königs, Trennung von Kirche und Staat usw. — Abz
Dr. Süßheim (Soz.) begründet eingehend die Anträge und ersuckt
ihnen stattzugeben.
Namens der K. Staatsregierung gibt hierauf Ministerpräsident Dr. Grof
v. Hertling folgende Erklärung ab: Die K. Staatsregierung hat es sich
stets angelegen sein lassen, und betrachtet es als eine ihrer wichtigsten Auigaben,
Gesetzgebung und Verwaltung den berechtigten Anforderungen der
Zeit anzupassen. Unter diesem Gesichtspunkte ist auch, wie bereits in der
Kammer der Reichsräte angekündigt wurde, ein Gesetzentwurf in Vorbereitung,
der eine zeitgemäße Umgestaltung der Zusammensetzung der
Reichsratskammer anbahnen soll; der Gesetzentwurf wird in möglichster
Bälde dem Landtage zugehen. Jeder Antrag und jede Anregung, die auf
einen den Zeitverhältnissen und Zeitbedürfnissen Rechnung tragenden organischen
Ausbau des Verfassungslebens und der Gesetzgebung gerichtet sind.
werden von der K. Staatsregierung jederzeit einer eingehenden Würdigung
und ernsten Prüfung unterzogen werden. Die Anträge jedoch, welche der
Kammer der Abgeordneten unter Nr. 1906 und 1907 der Beilagen vorliegen,
zielen nach verschiedenen Richtungen auf eine völlige Umgestaltung
der geschichtlich gewordenen bewährten Grundlagen des bayerischen Staates
ab. Die K. Staatsregierung kann daher in diesen Anträgen, soweit sie
ein zusammengehöriges Ganzes darstellen, kein den Staatsinteressen dienendes
Mittel für einen zweckmäßigen Ausbau der bayerischen Verfassungsgesesgebung
erblicken und daher, ohne in nähere Erörterungen einzutreten, an
dieser Stelle nur ihren grundsätzlich ablehnenden Standpunkt betonen.
Einzelne Anregungen und Wünsche, die sich im Rahmen der bestehenden
Verfassung bewegen, werden dagegen, wenn sie bei den verschiedenen
Ressorts vorgebracht werden, seitens der K. Staatsregierung die
entsprechende sachliche Würdigung finden.
Die bürgerlichen Abg. schließen sich im allgemeinen der Erklärung des
Ministerpräsidenten an. Bei der Abstimmung (am 19.) werden die Anträge
gegen die Stimmen der Soz. abgelehnt.
