Metadata : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Vierter Jahrgang. 1888. (29)

4  Das  deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (Januar  14.)

Das  Messelesen  deutscher  Jesuiten  sei  reichsgesetzlich  zulässig.  Die
bayerischen  Ausführungs-Bestimmungen  ließen  zwar  die  Frage  unentschieden,
indessen  hätten  sich  wiederholte  Entscheidungen  der  Kreisregierungen,  selbst
die  schärferen  preußischen  Vollzugsbestimmungen  in  bejahendem  Sinne  ausgesprochen,
  wie  beispielsweise  in  dem  Falle  Radziwill  in  Breslau.  Dem
entsprechend  sei  der  betreffende  Bezirksamtmann  rektifiziert  worden.

14.  Januar.  (Preußen.)  Eröffnung  des  Landtages.
Minister  des  Innern  v.  Puttkamer  verliest  die  Thronrede.  Dieselbe
  lautet:

Erlauchte,  edle  und  geehrte  Herren  von  beiden  Häusern  des  Landtags!

Seine  Majestät  der  Kaiser  und  König  haben  mich  mit  der  Eröffnung
des  Landtages  der  Monarchie  zu  beauftragen  geruht.

Die  Sorge  um  Seine  Kaiserliche  und  Königliche  Hoheit  unseren  teuren
Kronprinzen  hat  Seine  Majestät  den  Kaiser  und  König,  Sein  Haus  und
unser  gesamtes  Volk  noch  nicht  verlassen.  Aber  unsere  Hoffnung  auf  Genesung
  bleibt  bestehen,  und  wir  fahren  fort,  Gott  um  die  Erhörung  aller
zu  ihm  für  den  erlauchten  Kranken  emporsteigenden  Fürbitten  anzuflehen.

Die  Finanzlage  des  Staates  hat  sich  günstiger  gestaltet,  als  erwartet
werden  konnte.  Schon  das  Ergebnis  des  letzten  abgeschlossenen  Rechnungsjahres
  vom  1.  April  1886/87  hat  die  Voraussetzungen  des  Voranschlages
erheblich  übertroffen.  Während  bei  Feststellung  des  Staatshaushalts-Etats
für  das  genannte  Jahr  sich  die  Ergänzung  der  Einnahmen  durch  eine  Anleihe
  von  rund  12  Millionen  Mark  nötig  zeigte,  um  den  Ausgabebedarf  zu
decken,  haben  sich  die  finanziellen  Verwaltungsresultate  des  Jahres  infolge
von  Mehreinnahmen  und  beträchtlichen  Minderausgaben  im  ganzen  um
rund  32  Millionen  Mark  besser,  als  veranschlagt  war,  herausgestellt.  In
solcher  Höhe  hat  daher  den  Bestimmungen  des  Eisenbahn-Garantie-Gesetzes
gemäß  noch  in  der  Rechnung  eben  dieses  Jahres  eine  Mehrausgabe  behufs
Tilgung  der  Staatsschuld  in  Form  der  Verrechnung  auf  bewilligte  Anleihen
gemacht  werden  können  und  müssen.  Noch  günstiger  scheint  sich  das  Ergebnis
  des  laufenden  Rechnungsjahres  vom  1.  April  1887/88  zu  gestalten.
Während  bei  Feststellung  des  Staatshaushaltsetat  für  dasselbe  zur  Deckung
des  Ausgabebedarfs  eine  Anleihe  von  mehr  als  40  Millionen  Mark  notwendig
  erschien,  lassen  die  bis  jetzt  vorliegenden  Verwaltungsresultate  hoffen,
daß  wiederum  hervortretende  Minderausgaben,  überwiegend  jedoch  namhafte
Mehreinnahmen  bei  den  Betriebsverwaltungen  des  Staates,  hauptsächlich
bei  der  Staatseisenbahnverwaltung,  sowie  Mehrüberweisungen  vom  Reich  im
ganzen  einen  Überschuß  ergeben  werden,  welcher  denjenigen  des  Vorjahres
beträchtlich  übersteigen  und  auch  durch  die  entsprechende  Anwendung  der  Vorschriften
  des  Eisenbahngarantiegesetzes  in  der  Rechnung  des  laufendes  Jahres
nicht  erschöpft  werden  wird.  Die  hierin  wahrnehmbare  erfreuliche  Entwickelung
  der  eigenen  Hilfsquellen  des  Staates  und  die  Erfolge  der  im  Jahre
1887  endlich  möglich  gewordenen  Weiterführung  der  Reichssteuerreform  lassen,
sofern  nicht  unberechenbare  Ereignisse  störend  dazwischen  treten,  für  die  kommenden
  Jahre  die  Wiedergewinnung  und  Erhaltung  des  Gleichgewichts  der
Einnahmen  und  Ausgaben  des  Staates  auch  bei  freierer  Bewegung  als
bisher  gesichert  erscheinen.  Gleichwohl  hat  die  Staatsregierung  es  für  ihre
Pflicht  gehalten  und  sich  angelegen  sein  lassen,  den  Ausgabebedarf  des  nächsten
  Jahres,  wie  in  den  voraufgegangenen  Jahren,  auf  allen  Staatsverwaltungsgebieten
  mit  Sparsamkeit  und  thunlichster   Zurückhaltung  zu  bemessen
  und  die  darüber  hinaus  verfügbaren  Mittel  zusammenzuhalten,  um
zwar  nur  schrittweise  und  vorsichtig,  aber  doch  wirksam  und  sicher  an  die