Erläuterungen
v 9 vgl. Anhang 3 zu § 535 (Über Mietzins — Vorleistungspflicht des
ermieters).
*) ogl. Anhang 4 zu § 535 (Aus Miete, Pacht, Kausz Dienstvertrag,
en
Werwweittan zusammengesetzte Verträge, z. B. Aufnahme von onären).
8 536 5) vgl. Auhang 5 zu § 536 (uscht über die Rechte des Mieters, wenn
Vermieter nicht erfüllt).
8 337 „ Während 4# von der Gewährleistungspflicht des Vermieters wegen
im r andelt, ordnen die §§ 537—540 die Emssrleitungopssi
Lermieter= wegen Mäng el der Sache. vgl. Anhang 5 zu § 536 unter
** 8 545 Abl. 2 leinsche######, seuce 2 erjährung). Die Gewährê
W2 teht ohne Rücksicht darau den Vermieter ein erschuh
tri erschulden des Vermieters gelten außerdem §8 276 ff., 280 ff.
7 den Sprchrleisengzransrichen hat der Mieter immer den Auspruch
uf Erfüllun gemäl 8 536 und das Kündigungsrecht aus § 542. Wenn der
eter den der Mietsache (physische Fehler und Fehlen zunesicherter
nschaften vgl. n n923u§459kennta)betVettrag-fchluß,bAlbergme
der Sache 539. Unter Umständen it Unterlassun l eines Vorbehalts
als Ver n eache au mims auszulegen, z. B. wer eine Wohnung in chalte
Neubau kuertet. wird sich bis einem gewissen Grade die erfahrungsmäßig
damit verbundenen Mängel gefallen lassen müssen. vgl. jedo
7) nicht: zum „gewöhnlichen“ Gebtauch wie dies § 459 für die
Eewährleistungepftt t des Verkäufers bestimmt er Grund ist, weil bei
Mietverträgen die Sache in der Regel nur zu einem bestimmten“ Ge-Hauch,
überlassen wird (zum Wohnen, zum Geschäftsbetrieb usw.). — pxgl.
54, *% die Erheblichkeit des Fehlers lonnt es hier nicht an
rnns 542 Abs. 2 beim Kündigungsre *
in einer Mietswohnung ist nur ein Bodenraum, der Keller
usw. unbSchuchbaln
10) War der Mietzins „im voraus“ bezahlt, so kann der Mieter ihn
unter den in § 537 feitg ese ten Voraus etzungen ganz oder teilweise zurüc
2 (8 323 Abs. 3, 812 ff.) — vgl. 8 545 Abs. 2 (Wegfall der Rechte aus
z. B. bei Zuficherung eines bestimmten „Mietertrages“ eines Hauses
eines 66 lisemten „Umsatzes“ eines Wob Geschäfts, vgl. Note 1 unter IV
sowie Anhang 2 und Note g zu § 459.
12) Die Vorlchrift ist wichtig 145 die „Pacht“ von Grundstücken (8 581
Abs. 2). * § 468 x Die T
538 13 owohl a) Fehlen zuge cherter debigenschaften wie b) Die Tauglich-8
keit t gn rSpro öl Gebrauch'a de oder mindernde Fehler. —
nspruch des Mieters aus 8 * au den-ersah wken Nichterfüllung
. Anhang 67 zu § 280) fällt weg im Falle des § 54
14) Ohne Rücksicht auf ein Verschulden des 3 goul. Note 6).
Wenn der Mangel erst „nach dem Vertragschluß“ entsteht, ist der Vermieter
zaee nsersapflichtig, wenn ihm ein „Verschulden“ (88 276, 278) bewiesen
wer n ann.
§ 276, 278. Wenn gemäß diesen Vorschriften der Vermieter einen
„nach E Vertragschlusse" entstandenen Mangel „nicht zu vertreten“ hat,
r- der Mieter keinen Schadensersatzanspruch, sondern lediglich die Rechte aus
# 339 aber dem Mieter ein Mangel der § 537 Abs. 2 bezeichneten Art
(Zu gerni# erte Eigenschaft 9 infolge kgrober Fahrlässigkeit“" unbekannt
geblieben, so m acht ihn dies seiner Gewährk kesftungsansors. e nicht verlustig.
184) vgl. Note 6 am Ende, § 544. Beweislast vgl. Anhang 3 zu § 363.
8 540 15 Joovwt Note 36 zu § 476.
l541 § 541 handelt von der Gewährleistungspflicht des Vermieters wegen
Mängel im Recht („Entwehrung“) im Gegensatz zur Gewährleistungspflicht
284
3 256, 257, 547, 558.
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