Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

—  127  —

behörde  zur  Ausstellung  solcher  Zeugnisse  ermächtigten  Arztes  nachgewiesen  ist,
daß  die  körperliche  Entwickelung  des  Arbeiters  die  für  ihn  in  Aussicht  genommene
und  genau  anzugebende  Beschäftigung  auf  dem  Werke  ohne  Gefahr  für  seine
Gesundheit  zuläßt.  Das  ärztliche  Zeugnis  ist  vor  Beginn  der  Beschäftigung
dem  Arbeitgeber  auszuhändigen,  welcher  es  zu  verwahren,  auf  amtliches  Verlangen
  vorzulegen  und  bei  Beendigung  des  Arbeitsverhältnisses  dem  jugendlichen
Arbeiter  beziehungsweise  dessen  gesetzlichem  Vertreter  wieder  auszuhändigen  hat.

V.  Auf  Arbeitsstellen,  wo  jugendliche  Arbeiter  nach  Maßgabe  der  Vorschriften
  unter  Nr.  I  bis  IV  beschäftigt  werden,  muß  neben  der  nach  §  138
Abs.  2  der  Reichs-Gewerbeordnung  auszuhängenden  Tafel  eine  zweite  Tafel  ausgehängt
  werden,  welche  in  deutlicher  Schrift  die  Bestimmungen  unter  I  bis  IV
wiedergibt.

Die  höhere  Verwaltungsbehörde  kann  einzelne  Betriebe,  in  denen  jugendliche
  Arbeiter  nach  Maßgabe  der  Vorschriften  unter  I  beschäftigt  werden,  auf
Antrag  von  der  Angabe  des  Beginns  und  Endes  der  Pausen  in  der  nach
§  138  der  Gewerbeordnung  zu  erstattenden  Anzeige  und  von  der  entsprechenden
Angabe  in  dem  Aushang  für  solche  im  einzelnen  namhaft  zu  machende  Beschäftigungszweige
  entbinden,  bei  denen  nach  der  Art  der  Arbeit  regelmäßig
mindestens  Arbeitsunterbrechungen  von  der  unter  I  Ziffer  3  bestimmten  Dauer
eintreten.  Diese  schriftlich  zu  erteilende  Genehmigung  ist  jederzeit  widerruflich.

Die  höhere  Verwaltungsbehörde  hat  über  die  Betriebe,  die  auf  Grund
der  Bestimmung  im  vorstehenden  Absatz  von  der  Angabe  des  Beginns  und
Endes  der  Pausen  in  der  nach  §  138  der  Gewerbeordnung  zu  erstattenden
Anzeige  und  von  der  entsprechenden  Angabe  in  dem  Aushang  entbunden  worden
sind,  nach  dem  anliegenden  Muster  ein  Verzeichnis  zu  führen.  Ein  Auszug  aus
diesem  Verzeichnis,  der  das  abgelaufene  Kalenderjahr  umfaßt,  ist  bis  zum
1.  Februar  jedes  Jahres  durch  die  Landes-Zentralbehörde  dem  Reichskanzler  vorzulegen.


VI.  Die  vorstehenden  Bestimmungen  haben  für  zehn  Jahre  Gültigkeit.

Sie  treten  am  1.  April  1913  in  Kraft  und  an  Stelle  der  durch  die

Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  24.  März  1903  (Reichs-Gesetzbl.  S.  61)
verkündeten  Bestimmungen.