Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1883. (67)

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8  4.

Die  Höhe  der  Rente  bestimmt  sich  nach  dem  auf  das  betreffende  Grund—
stück  entfallenden  Antheile  an  den  Zusammenlegungskosten,  und  es  besteht  der
jährliche  Rentenbetrag  aus  den  auf  diesen  Antheil,  beziehungsweise  auf  den
jeweiligen  nach  Abzug  der  bereits  getilgten  Beträge  verbliebenen  Rest  desselben
entfallenden  Zinsen  und  der  festgesfetzten  autheiligen  Tilgungsrente,  deren  jährlicher
  Betrag  sich  durch  den  Ueberschuß  der  in  Folge  der  regelmäßigen  oder
außerordentlichen  Tilgung  geminderten  ursprünglichen  Zinsen  entsprechend  erhöht.

Der  Antheil  an  den  Zusammenlegungskosten  wird  bis  zur  Feststellung
des  Sollhabens  nach  dem  Flächengehalte  des  Grundstücks  berechnet.  Sobald
das  Sollhaben  feststeht,  hat  eine  Ausgleichung  nach  dem  letzteren  zu  erfolgen.
Die  hiernach  zu  entrichtende  Zins=  und  Tilgungsrente  ist  für  jedes  Planstück
gesondert  zu  berechnen.  Bei  Naturaltheilung  eines  Planstücks  ist  die  Rente
entsprechend  zu  vertheilen  und  haftet  alsdann  jedes  Trennstück  nur  für  den
demselben  zugetheilten  Betrag.

Die  Festsetzung  der  Höhe  der  auf  jedes  Grundstück  entfallenden  Zinsund
  Tilgungsrente  und  im  Falle  der  Naturaltheilung  eines  Planstücks  die
Vertheilung  der  Rente  auf  die  Trennstücke  erfolgt  durch  die  in  §  7  bezeichnete
Register-Behörde.

§  5.

Die  Rente  ist  in  viertel=  oder  halbjährlichen  Terminen  im  Voraus  von
den  Verpflichteten  zur  Gemeindekasse  einzuzahlen,  und  unterliegt  dieselbe  der
Zwangsbeitreibung  nach  Maßgabe  des  Gesetzes  vom  13.  Mai  1879  gleich
den  im  §  1  unter  Ziffer  3  des  bezeichneten  Gesetzes  gedachten  ständigen  Realabgaben.


86.

Der  Verpflichtete  ist  berechtigt,  sich  nach  von  ihm  bewirkter  einvierteljährlicher
  Kündigung  von  der  Verbindlichkeit  zur  Fortentrichtung  der  Rente,
vorbehaltlich  der  etwaigen  Ausgleichung  nach  dem  Sollhaben  (8§  4  oben  am
Ende),  dadurch  zu  befreien,  daß  er  seinen  nach  Abzug  der  bereits  getilgten
Beträge  verbleibenden  Schuldantheil  nebst  den  laufenden  Zinsen  an  die  Gemeindekasse
  einzahlt.  In  gleicher  Weise  sind  auch  Abschlagszahlungen  auf
diesen  Schuldantheil  zulässig.  Die  Höhe  des  bis  zur  gänzlichen  Tilgung  des
letzteren  zu  zahlenden  jährlichen  Rentenbetrags  wird  durch  derartige  Abschlags-6'’