Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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Reichs-Gesetzblatt.

Nr: 45                   Jahrgang 1913.

Inhalt:  Bekanntmachung  über  die  Ratifikation  der  am  23.  September  1910  in  Brüssel  unterzeichneten
seerechtlichen  Übereinkommen  durch  Dänemark  und  die  Hinterlegung  der  Ratifikationsurkunden.  S.  581.

 

 

 

 

 

 

 

(Nr.  4262.)  Bekanntmachung  über  die  Ratifikation  der  am  23.  September  1910  in  Brüssel
unterzeichneten  seerechtlichen  Übereinkommen  durch  Dänemark  und  die
Hinterlegung  der  Ratifikationsurkunden  Vom  17.  Juli  1913.

Die  im  Reichs-Gesetzblatt  von  1913  Seite  49  abgedruckten,  am  23.  September
1910  in  Brüssel  unterzeichneten  Übereinkommen,  nämlich:

1.  Übereinkommen  zur  einheitlichen  Feststellung  von  Regeln
über  den  Zusammenstoß  von  Schiffen,

2.  Übereinkommen  zur  einheitlichen  Feststellung  von  Regeln
über  die  Hilfsleistung  und  Bergung  in  Seenot,

sind  von  Dänemark  ratifiziert  worden;  die  Hinterlegung  der  Ratifikationsurkunden
  ist  am  18.  Juni  1913  in  Brüssel  erfolgt.

Diese  Bekanntmachung  schließt  sich  an  die  Bekanntmachung  vom  1.  Juli
1913  (Reichs-Gesetzbl.  S.  567)  an.

Berlin,  den  17.  Juli  1913.

  Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
von  Jagow.

 

Den  Bezug  des  Reichs-Gesetzblatts  vermitteln  nur  die  Pofstanstalten.
Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

Reichs-Gesetzbl.  1913.  10
Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  Juli  1913.