Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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§  10.

In  den  zur  Aufbewahrung  des  Bestandes  dienenden  Tresoren  sind  Hinterlegungsbücher
  zu  halten,  deren  Führung  für  die  Bestände  bei  der  Reichshauptbank
  dem  Kurator  und  für  die  Bestände  bei  den  Zweiganstalten  dem  vom
Reichskanzler  bestellten  Kommissar  (§  3)  obliegt.

In  diese  Bücher  ist  bei  jeder  Vereinnahmung  oder  Verausgabung  von
Geldern  eine  Verhandlung  über  den  Vorgang  aufzunehmen.  Die  darin  vorkommenden
  Zahlen  sind  in  Ziffern  und  in  Buchstaben  auszudrücken.  Die  Verhandlungen
  über  Änderungen  in  den  Beständen  bei  den  Zweiganstalten  müssen
außerdem  den  jedesmaligen  Bestand  erkennen  lassen.

Die  Verhandlungen  sind  von  allen  mitwirkenden  Beamten  zu  unterzeichnen.

Von  jeder  Verhandlung  ist  eine  zweite,  gleichlautende  Ausfertigung  dem
Reichskanzler  einzureichen.

Der  Tag  jeder  Verhandlung  ist  im  Hauptjournale  zu  vermerken.

§  11.

Am  Schlusse  jedes  Rechnungsjahrs  hat  die  Rendantur  eine  Bestandsnachweisung
  aufzustellen,  in  welcher  die  im  Laufe  des  Rechnungsjahrs  vorgekommenen
  Einnahmen  und  Ausgaben  einzeln  ersichtlich  zu  machen  sind.  Diese
Nachweisung  ist  vom  Kurator  zu  bescheinigen  und  dem  Reichskanzler  einzureichen.

§  12.

Der  Kurator  und  der  Rendant  haben  in  jedem  Rechnungsjahr  eine  Revision
  der  Bestände  bei  der  Reichshauptbank  vorzunehmen,  bei  der  die  vorgefundenen
  Bestände  zu  verzeichnen  und  mit  den  aus  den  Kassenbüchern  sich  ergebenden
  Sollbeständen  zu  vergleichen  sind.  Die  hierüber  aufzunehmende  Verhandlung
  ist  dem  Reichskanzler  einzureichen.

In  gleicher  Weise,  jedoch  unter  Vergleichung  des  vorgefundenen  Bestandes
mit  dem  Betrage,  den  die  letzte  Verhandlung  im  Hinterlegungsbuch  als  Sollbestand
aufführt,  ist  von  den  Kommissaren  und  den  gemäß  §  1  Abs.  1  bestimmten  Beamten
der  Reichsbank  für  die  bei  Zweiganstalten  niedergelegten  Bestände  zu  verfahren.

§ 13.

Die  Reichsschuldenkommission  ist  zu  jeder  nach  §  12  vorzunehmenden  Revision
  einzuladen;  außerdem  ist  der  Reichsschuldenkommission  zur  Prüfung  des
Vorhandenseins  und  der  sicheren  Aufbewahrung  der  Bestände  so  oft  Gelegenheit
zu  geben,  wie  die  Kommission  dies  für  notwendig  erachtet.

§ 14.

Der  Rendant  hat  nach  Ablauf  jedes  Rechnungsjahrs  über  den  Silber-  und
Goldbestand  eine  Rechnung  zu  legen,  die  nach  Abnahme  im  Reichsschatzamt  dem
Rechnungshofe  des  Deutschen  Reichs  zur  Prüfung  und  Entlastung  vorzulegen  ist.

Berlin,  den  16.  Juli  1913.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Kühn.

Den  Bezug  des  Reichs-    Gesetzblatts  vermitteln  nur  die  Postanstalten.
Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.