— 623 —
Reichs-Gesetzblatt.
Jahrgang 1913.
Nr. 51.
Inhalt: Bekanntmachung, betreffend die Zulassung von Börsentermingeschäften in Anteilen von Bergwerks-
und Fabrikunternehmungen. S. 623. — Bekanntmachung, betreffend die revidierte
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums. S. 624. — Bekanntmachung,
betreffend die Ratifikation des am 6. Juli 1906 in Genf unterzeichneten Abkommens zur
Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den im Felde stehenden Heeren durch
Frankreich. S. 624. — Bekanntmachung, betreffend Vorschriften über die gesundheitliche
Behandlung der den Kaiser Wilhelm-Kanal benutzenden Seeschiffe. S. 624. — Ausführungsbestimmungen
zum Artikel 11 des am 6. Juli 1912 unterzeichneten Abkommens zwischen dem
Deutschen Reiche und Belgien über Unfallversicherung (Reichs-Gesetzbl. 1913 S. 23). S. 637.
(Nr. 4275.) Bekanntmachung, betreffend die Zulassung von Börsentermingeschäften in Anteilen
von Bergwerks- und Fabrikunternehmungen. Vom 4. August 1913.
Auf Grund des § 63 des Börsengesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1908 S. 215) hat
der Bundesrat beschlossen:
Börsentermingeschäfte in Aktien
1. der Naphta-Produktions-Gesellschaft Gebrüder Nobel in St. Petersburg,
2. der Bergwerks-Aktien-Gesellschaft Consolidation zu Schalke i. W.
sind zulässig.
Berlin, den 4. August 1913.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage:
Lewald.
Reichs- Gesetzbl. 1913. 100
Ausgegeben zu Berlin, den 16. August 1913.