Sonder-Amtsblatt
der  Königlichen  Regierung  in  Stertin.

Ausgegeben  am  1.  Juni  1916.

 

 

Bekanntmachung

Nr.  Ch.  II.  1000/4.  16.  K.  R.  A.,

betreffend  Verbot  der  Extraktion  von  Gerbrinden,
vom  1.  Juni  1916.

Nachstehende  Bekanntmachung  wird  auf  Grund  des  §  9b  des  Gesetzes  über  den  Belagerungszustand
  vom  4.  Juni  1851  in  Verbindung  mit  dem  Gesetze,  betreffend  Abänderung  dieses  Gesetzes,  vom
11.  Dezember  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  813)  —  in  Bayern  auf  Grund  des  Artikels  4  Nr.  2  des  Gesetzes
über  den  Kriegszustand  vom  5.  November  1912  in  Verbindung  mit  dem  Gesetze  zur.  Abänderung  dieses
Gesetzes  vom  4.  Dezember  1915  und  mit  der  Königlichen  Verordnung  über  den  Ubergang  der  vollziehenden
  Gewalt  auf  die  Militärbehörden  vom  31.  Juli  1914  —  mit  dem  Bemerken  zur  allgemeinen
Kenntnis  gebracht,  daß  jede  Ubertretung  oder  Aufforderung  oder  Anreizung  zur  Ubertretung  mit  Gefängnis
bis  zu  einem  Jahre  und  beim  Vorliegen  mildernder  Umstände  mit  Haft  oder  Geldstrafe  bis  zu  1500  Mark
bestraft  wird,  sofern  die  bestehenden  Gesetze  keine  höhere  Strafe  bestimmen.

1.
Extraktionsverbot.

Es  ist  verboten,  Auszüge  (Extrakte)  aus  Eichen=  oder  Fichtenrinde  oder
-lohe  durch  heiße  Flüssigkeiten,  durch  Dämpfe,  durch  Pressen,  oder  nach  vorheriger  Zerkleinerung  der
Rinde  oder  Lohe  zu  Mehl,  sowie  überhaupt  unter  Benutzung  anderer  Mittel  als  kalten
Wassers  herzustellen.

Auch  die  Extraktion  von  nicht  entrindetem  Eichen=  oder  Fichtenholz  fällt  unter  das  Verbot.

Die  Herstellung  von  Auszügen  aus  entrindetem  Eichen=  oder  Fichtenholz  oder  anderen  Gerbstoffen
  als  Eichen=  oder  Fichtenrinde  nach  beli  bigem  Verfahren  ist  nichk  verboten.

§62.
Ausnahmen.

a)  Die  Herstellung  von  Auszügen  zu  Zwecken  der  chemischen  Analyse  aus  Mengen  von  weniger
als  1  kg  Eichen=  oder  Fichtenrinde  aller  Art  ist  erlaubt.

b)  Die  Kriegs-Rohstoff-Abteilung  des  Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums  ist  ermächtigt,
guusnahmen  von  den  Bestimmungen  des  §  1  für  begrenzte  Mengen  bestimmter  Sorten  Rinde  zu
estatten.
s  Anträge  sind  ausschließlich  an  die  Meldestelle  der  Kriegs-Rohstoff-Abteilung  für  Leder  und  Lederrohstoffe.,
  Berlin  W  8,  Behrenstraße  46,  zu  richten.  «  ·

Genehmigungen  müssen  schriftlich  erfolgen  und  mit  dem  Dienststempel  der  Meldestelle  der  Kriegs-Rohstoff-Abteilung
  für  Leder  und  Lederrohstoffe  versehen  sein.

83.
Aushang.
In  jedem  Betriebsraume,  der  zur  Herstellung  pflanzlicher  Gerbstoffauszüge  benutzt  wird,  ist  ein

Abdruck  dieser  Bekanntmachung  sowie  der  etwa  erhaltenen  Ausnahmebewilligung  gemäß  §  2,  b  an  auffallender
  Stelle  anzubringen.