Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1917. (51)

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bei  Teigwaren  aus  Mehl  von  einer  Ausmahlung  von  75  vom  Hundert:

für  Röhen  -  622  Pfennig,

»NRöhrenbruch  ...  ..  .  .  .  .  .  .  ..  .  ..  .  ..........  58  „

:  andere  Teigwarncen  60  „;
bei  Teigwaren  aus  Auszugmehl:

für  Röhen  ..  .  ..  8060  Tfennig,

*  Röhrenbruich  .  ...  -.............  80  „

„*  andere  Teigwaren  «.................  82  2

Beim  Verkaufe  kleinerer  Mengen  dürfen  Bruchteile  eines  Pfennigs  auf
ganze  Pfennige  nach  oben  abgerundet  werden.

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Die  in  dieser  Verordnung  festgesetzten  Preise  sind  Höchstpreise  im  Sinne
des  Gesetzes,  betreffend  Höchstpreise,  vom  4.  August  1914  in  der  Fassung  der
Bekanntmachung  vom  17.  Dezember  1914  (Reichs-Gesetzbl.  S.  516)  in  Verbindung
  mit  den  Bekanntmachungen  vom  21.  Januar  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  25))
23.  März  1916  (eichs-Gesetzbl.  S.  183)  und  22.  März  1917  (Reichs-Gesetzbl.
S.  253).

K  7

Wer  der  Vorschrift  im  §&  3  zuwiderhandelt,  wird  mit  Gefängnis  bis  zu
einem  Jahre  und  mit  Geldstrafe  bis  zu  zehntausend  Mark  oder  mit  einer  dieser
Strafen  bestraft.

Neben  der  Strafe  kann  auf  Einziehung  der  Gegenstände  erkannt  werden)
auf  die  sich  die  strafbare  Handlung  bezieht,  ohne  Unterschied,  ob  sie  dem  Täter
gehören  oder  nicht.
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Der  Staatssekretär  des  Kriegsernährungsamts  kann  Ausnahmen  von  den
Vorschriften  dieser  Verordnung  zulassen.

Für  den  Verkauf  von  Teigwaren,  die  sich  bereits  im  Handel  befinden,
können  bis  zum  30.  November  1917  die  Landeszentralbehörden,  Kommunaloderbände
  und  Gemeinden  Ausnahmen  von  den  Vorschriften  in  den  ##  4  und  5
zulassen.

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Die  Verordnung  über  Höchstpreise  für  Hafernährmittel  vom  2.  November
1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  1242)  wird  aufgehoben.

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Diese  Verordnung  tritt  mit  dem  11.  November  1917  in  Kraft.
Berlin,  den  6.  November  1917.

Der  Staatssekretär  des  Kriegsernährungsamts
von  Waldow

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DTen  Bezug  des  Meichsz=  Gesetzblatts  vermlitein  unr  die  Postanstalten.
Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Relchsdruckerel