Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1917. (51)

(Nr  5711)  Bekanntmachung,  betreffend  Ausführungsbestimmungen  zur  Verordnung  über  den
Verkehr  mit  Knochen,  Knochenerzeugnissen,  insbesondere  Knochenfetten,  und
anderen  fetthaltigen  Stoffen  vom  15.  Februar  1917  (Reichs-Gesetzbl.  S.  137).
Vom  16.  Februar  1917.

A--  Grund  der  ##  2,  3,  5  der  Bekanntmachung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,
Knochenerzeugnissen,  insbesondere  Knochenfetten,  und  anderen  fetthaltigen  Stoffen
vom  15.  Februar  1917  (Reichs-Gesetzbl.  S.  137)  wird  folgendes  bestimmt:

1

Wer  wöchentlich  —  alle  Zufuhren  einer  Woche  zusammengerechnet  —
500  oder  mehr  Kilogramm  Knochen  (&  1  Abs.  3  der  Bekanntmachung  über  den
Verkehr  mit  Knochen  vom  15.  Februar  1917  [Reichs--Gesetzbl.  S.  137)  in
Gewahrsam  nimmt,  ist  verpflichtet,  diese  am  Sonnabend  jeder  Woche  getrennt
nach  Eigentümern  und  Arten  in  handelsüblicher  Bezeichnung  unter  Angabe  der
Menge,  des  Eigentümers  und  Lagerungsorts  dem  Kriegsausschusse  für  pflanzliche
und  tierische  Ole  und  Fette,  G.  m.  b.  H.  (Knochenstelle)  in  Berlin  anzuzeigen,
sofern  nicht  im  Einzelfalle  hinsichtlich  der  meldepflichtigen  Menge  eine  anderweite
Vereinbarung  mit  der  Knochenstelle  getroffen  ist.

Fleisch,  und  Wurstkonservenfabriken,  Schinkensalzereien,  Wurstfabriken,
Kopfausschlächtereien  haben  die  in  ihrem  Betrieb  anfallenden  frischen  Knochen
täglich  dem  Kriegsausschusse  (Knochenstelle)  entsprechend  den  Bestimmungen  des
Abs.  1  anzuzeigen,  sofern  nicht  im  Einzelfall  eine  besondere  Vereinbarung  mit
dem  Kriegsausschusse  (Knochenstelle)  über  fortlaufende  Juteilung  des  Gefälles  an
bestimmte  Betriebe  getroffen  ist.  §(?2

Die  weitere  Verfügung  über  die  nach  &  1  angemeldeten  Knochen  sowie
jede  Verarbeitung  von  Knochen  ist  unbeschadet  der  Vorschrift  des  §  1  Abs.  1
Satz  2  der  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,  Knochenerzeugnissen,
insbesondere  Knochenfetten,  und  anderen  fetthaltigen  Stoffen  vom  15.  Februar
1917  (Reichs-Gesetzbl.  S.  137)  nur  mit  Zustimmung  des  Kriegsausschusses
(Knochenstelle)  gestattet.  Der  Kriegsausschuß  (Knochenstelle)  hat  sich  auf  Anfrage
wegen  der  Verfügung  über  die  Knochen  unverzüglich  nach  Empfang  zu  erklären.
Auf  sein  Verlangen  sind  die  Knochen  dem  von  ihm  bezeichneten  Betricbe  zur
Verarbeitung  zuzuleiten.  Kommt  eine  Vereinbarung  über  den  Preis  nicht  zustande,
  so  setzt  der  Kriegsausschuß  (Knochenstelle)  diesen  endgültig  fest.  «

Der  Kriegsausschuß  (Knochenstelle)  hat  nach  näherer  Weisung  des  Reichskanzlers
  zu  veranlassen,  daß  von  dem  Gesamtgefälle  an  Knochen  ein  angemessener
Teil  den  Beinwarenfabriken  und  ähnlichen  Betrieben  zugeführt  wird.  Nach  erfolgter
  Entfettung  sind  sämtliche  Mengen  Knochen,  Knochenschrot  und  Knochenrückstände,
  soweit  sie  nicht  nach  vorstehender  Bestimmung  den  Beinwarenfabriken
zuzuweisen  sind,  dem  Kriegsausschusse  für  Ersatzfutter  nach  dessen  Vorschriften  anzumelden
  und  zur  Verfügung  zu  stellen.  Die  bei  der  Entfettung  von  frischen