—  67 —    Reichs-Gesetzblatt  

Jahrgang  1918









Nr.  17

Inhalt:  Bekanntmachung  über  die  Anmeldung  des  im  Inland  befindlichen  Vermögens  von  Angehörigen
feindlicher  Staaten  und  über  die  Anmeldung  von  Auslandsforderungen.  S.  67.

                  





(Nr.  6238)  Bekanntmachung  über  die  Anmeldung  des  im  Inland  befindlichen  Vermögensvon
  Angehörigen  feindlicher  Staaten  und  über  die  Anmeldung  von  Auslandsforderungen.
  Vom  30.  Januar  1918.

Auf  Grund  der  §§  1  und  4  der  Verordnung  über  die  Anmeldung  des  im  Inland
befindlichen  Vermögens  von  Angehörigen  feindlicher  Staaten  vom  7.  Oktober  1915.
Reichs-Gesetzbl.  S.  633),  des  §  1  der  Verordnung  über  die  Anmeldung  von
Auslandsforderungen  vom  16.  Dezember  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  1400)  und  des.
der  Verordnung  über  Anmeldestellen  für  feindliches  Vermögen  und  für  Auslandsforderungen
  vom  21.  Januar  1918  (Reichs-Gesetzbl.  S.  62)  wird  folgendes
bestimmt:

Artikel  1

Das  im  Inland  befindliche  Vermögen  von  Angehörigen  folgender  feindlicher
  Staaten:

Japan,  Portugal,  Italien,  Vereinigte  Staaten  von  Amerika,  Panama,
Kuba,  Siam,  Liberia,  China  und  Brasilien
ist  anzumelden.

Artikel  2

Auf  die  Anmeldung  finden  die  Vorschriften  der  §§  1  bis  3,  5,  6,  12  der
Verordnung  vom  7.  Oktober  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  633)  und  die  Bestimmungen
der  Bekanntmachung  vom  10.  Oktober  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  653)  über  die
Anmeldung  des  im  Inland  befindlichen  Vermögens  von  Angehörigen  feindlicher
Staaten  mit  der  Maßgabe  entsprechende  Anwendung,  daß  die  Anmeldung  bis  zum
1.  April  1918  bei  dem  Treuhänder  für  das  feindliche  Vermögen  in  Berlin  W8,
Kronenstraße  44,  zu  erfolgen  hat.

Reichs-Gesetzbl.  1918.  18

Ausgegeben  zu  Berlin  den  2.  Februar  1918.