Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1918. (52)

—  95 —     Reichs-Gesetzblatt

Jahrgang  1918



Nr.  29

Inhalt:  Verordnung  über  Schilf.  S.  95.

 

 

(Nr.  6253)  Verordnung  über  Schilf.  Vom  26.  Februar  1918.

Auf  Grund  der  Verordnung  über  Kriegsmaßnahmen  zur  Sicherung  der  Volksernährung vom  22.

  Mai  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  401)  /
18. August 1917 (Reichs-Gesetzbl. S 823) wird verordnet:

§ !

Gemeinden  oder  Kommunalverbände  können  das  in  ihrem  Bezirke  wachsende
Schilf  (Schilfrohr  —  Phragmites  —  und  Kolbenschilf  —  Typha  —)  abernten,  sofern
nicht  der  Eigentümer  oder  sonstige  Nutzungsberechtigte  die  Aberntung  selbst  vornimmt.

Erklärt  eine  Gemeinde  oder  ein  Kommunalverband,  von  der  Befugnis  nach
Abs.  1  keinen  Gebrauch  machen  zu  wollen,  oder  geben  sie  binnen  einer  ihnen  von
der  zuständigen  Behörde  gesetzten  Erklärungsfrist  keine  Erklärung  ab,  so  geht  auf
Antrag  des  Kriegsausschusses  für  Ersatzfutter,  G.  m.  b.  H.  in  Berlin  die  Befugnis
auf  diesen  oder  die  von  ihm  bezeichnete  Stelle  über.

§ 2
Jeder  Besitzer  eines  Grundstücks  ist  verpflichtet,  der  Gemeinde,  dem  Kommunalverband
  oder  dem  Kriegsausschuß  oder  den  von  diesen  beauftragten  Personen  das
Betreten  und  Befahren  seines  Grundstücks  zu  gestatten,  soweit  dies  zur  Feststellung
  des  Vorhandenseins  oder  zur  zweckentsprechenden  Aberntung  von  Schilf
notwendig  ist,  sowie  die  zur  Trocknung  des  Schilfes  erforderlichen  Plätze  zur
Verfügung  zu  stellen.
In  gleicher  Weise  sind  Besitzer  von  Kähnen  und  ähnlichen  Wasserfahrzeugen
verpflichtet,  diese  zur  Aberntung  des  Schilfes  zur  Verfügung  zu  stellen.

Der  Besitzer  ist  für  die  Leistungen  nach  Abs.  1,  2  angemessen  zu  entschädigen;
außerdem  ist  ihm  für  je  100  Kilogramm  abgefahrenen  Schilfes  eine  Vergütung
zu  gewähren,  die  bei  grünem  Schilfrohr  1  Mark,  bei  verholztem  Schilfrohr
0,50  Mark  und  bei  Kolbenschilf  1,50  Mark  beträgt.

Reichs-Gesetzbl.  1918.
Ausgegeben  zu  Berlin  den  1.  März  1918.



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