Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1906.  XXV

 

 

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.

 

des  Gesetzes  zu  Inhalt.  des  bes  Seite.
usw.  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1906.  1906.
28.  Juni..  August.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.37.  –  381.
eignungsrechts  an  die  Gemeinde  Berge  Nr.  24.

im  Kreise  Homberg  des  Regierungsbezirkes
Cassel  zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
  des  für  die  Anlage  eines  Landwegs
  von  Berge  nach  Lützelwig  in  Anspruch
zu  nehmenden  Grundeigentums.

28.  —  16.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent:  —  384.
eignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Nr.  25.
Königswinter  zur  Vergrößerung  ihres
Friedhofs.

28.  —  16.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes7.  —  384.
zur  Chausseegelderhebung  und  die  An-  Nr.  26.

wendung  der  dem  Chausseegeldtarife  vom
29.  Februar  1840  angehängten  Bestimmungen
wegen  der  Chausseepolizeivergehen  auf  die  von
dem  Kreise  Ols  ausgebaute  Chaussee  von  der
Chaussee  Juliusburg—Groß-Graben  näördlich
der  Kolonie  Lacumme  nach  Maliers.

28.  —  21.  Septbr.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen  .  —  403.
schaft  zu  Przytullen  im  Kreise  Angerburg.  Nr.  8.

28.  —  10.  Novbör.  Statut  für  die  Ent-  und  Bewässerungs.41.  —  407.
genossenschaft  Husten  zu  Husten  im  Kreise  Nr.  2.
Olpe  i.  W.

30.  —  11.  Juli.  Bekanntmachung,  betr.  die  gegenseitige  Freilassung  32.10734.  22323

der  Angehörigen  des  Preußischen  Staates
einerseits  und  der  Angehörigen  von  England,
Wales  und  Irland  sowie  der  Vereinigten
Staaten  von  Amerika  andererseits  von
der  Erhebung  von  Kirchensteuern.

2.  Juli.  August.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen7.  –  381.
schaft  II  zu  Winzenberg  im  Kreise  Grottkau.  Nr.  27.
10.  —  23.  Juli.  Gesetz,  betr.  die  Abänderung  des  Artikels  26  und41.  10740.  333.

die  Aufbebung  des  Artikels  112  der  Verfassungsurkunde
  vom  31.  Januar  1850.

 

 

 

 

 

Gesetz.  Samml.  1906.  4