—  907  —

§ 91

Die  Brennereibesitzer  sind  nach  näherer  Bestimmung  des  Bundesrats  verpflichtet,
  die  für  die  Festsetzung  der  Übernahmepreise  nötigen  tatsächlichen  Angaben
  zu  machen.

§ 92

Branntweingrundpreis

Der  Branntweingrundpreis  wird  so  festgesetzt,  daß  er  die  durchschnittlichen
Herstellungskosten  eines  Hektoliters  Weingeist  und  den  allgemeinen  Betriebsabzug
(§  94)  in  gutgeleiteten  landwirtschaftlichen  Kartoffelbrennereien  mittleren  Umfanges
deckt,  wobei  davon  auszugehen  ist,  daß  bei  angemessener  Verwertung  der  Kartoffeln,
die  Schlempe  dem  Brennereibesitzer  kostenfrei  zur  Verfügung  bleibt.  Kartoffelbrennereien
  mittleren  Umfanges  in  diesem  Sinne  sind  solche,  die  jährlich  durchschnittlich
  500  Hektoliter  Weingeist  erzeugen.

§ 93
Zuschläge  und  Abzüge  nach  Art  der  Rohstoffe  oder  des  Verfahrens  der  Branntweingewinnung

Für  Branntwein,  der  innerhalb  des  Brennrechts  ausschließlich  aus  den  im
§ 4  bezeichneten  Stoffen  erzeugt  oder  lediglich  aus  Roggen,  Weizen,  Buchweizen,
Hafer  oder  Gerste  hergestellt  und  nicht  im  Würzeverfahren  gewonnen  ist,  und  für
Branntwein  aus  landwirtschaftlichen  Kleinbrennereien  werden  Zuschläge  zu  dem
Branntweingrundpreis  festgesetzt.

Für  Branntwein,  der  nicht  ausschließlich  aus  Kartoffeln,  Getreide  oder  den
im  § 4  bezeichneten  Stoffen  hergestellt  ist  oder  der  in  Brennereien  gewonnen  ist,
die  Hefe  nach  dem  Würzeverfahren  herstellen  oder  die  außer  Branntwein  oder
derart  erzeugter  Hefe  insolge  Anwendung  ciner  besonderen  Verfahrensart  Stoffe
gewinnen,  deren  Wert  im  Verhältnis  zu  dem  des  Branmtweins  erheblich  ist,
können  Abzüge  von  dem  Branntweingrundpreis  oder  Zuschläge  festgesetzt  werden.

§ 94
Allgemeiner  Betriebsabzug
Der  Branntweingrundpreis  wird  gekürzt,  und  zwar  für  die  Erzeugung

              bis  zu  50   Hektoliter  ..............  um 4,00 Mark
über 50  »    «     100..........  "....                          » 4,50  "
»  100    »   "     150  »..............                        »  5,00  »
"    150  „   "       200  ".....  .  ...  .  ...             »  5,50  "
„   200  "    „      300  ".............                         »  6,00  »
"  300  „   "         400  "  ...................               "   6,50  »
„  400  „    "        600  "  .......                           »  7,00  »
"  600  „    "         800  “  .  .  .          .  ..        »  7,50  »
"  800  "     "    1 000  "    .  ..  ..                      "  8,00  „
"  1  000  " "   1 200  "  ........................           "   8,50  "
"  1 200  „   „   1 400  "  .  .  ...  ..  .  .  .  .  »  9,00  "