8  (Lichtspielunternehmungen.)

§  13.

Den  Polizeibeamten  ist  der  freie  Eintritt  zu  den  Vorstellungen  jederzeit  zu
gestatten.

Es  sind  in  derselben  Weise  auch  solche  Personen  zuzulassen,  die  von  der
Polizeibehörde  zwecks  sachkundiger  Beurteilung  der  Zulässigkeit  der  Bilder  hinzugezogen
  werden.

8  14.

Polizeibehörde  im  Sinne  dieser  Ministerialverordnung  ist  in  den  Städten
mit  mehr  als  3000  Einwohnern  der  Gemeindevorstand,  im  übrigen  der  Bezirks—

direktor.
15.

Zuwiderhandlungen  werden,  soweit  sie  nicht  unter  andere  strafrechtliche  Bestimmungen
  fallen,  mit  Geldstrafe  bis  zu  einhundertfünfzig  Mark,  an  deren  Stelle
im  Falle  der  Unbeibringlichkeit  Haft  bis  zu  sechs  Wochen  tritt,  bestraft.

8  16.

Diese  Ministerialverordnung  findet  auch  auf  die  zur  Zeit  ihres  Inkrafttretens
bestehenden  kinematographischen  Unternehmungen  Anwendung,  jedoch  mit  der  Maßgabe,
  daß  für  sie  die  in  den  §§  1  bis  5  gegebenen  Vorschriften  binnen  drei  Monaten
nach  dem  Inkrafttreten  zu  erfüllen  sind,  soweit  nicht  das  Staatsministerium  in
in  einzelnen  Fällen  eine  Befreiung  bewilligt.

8  17.
Durch  diese  Ministerialverordnung  werden  die  bestehenden  bau-  und  gewerbe—
polizeilichen  Vorschriften  nicht  berührt.
8  18.
Diese  Ministerialverordnung  tritt  mit  dem  1.  April  1913  in  Kraft.
Weimar,  den  4.  Januar  1913.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.

Anteutsch.