Full text: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873. (14)

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Pie Oesterreichisch-Angarische Monarchie. 
reichen und durch harmonische Pflege der Interessen des Ganzen wie der 
Theile und durch hingebungsvolle Liebe zum gemeinsamen Vaterlande die 
Gegensätze auszugleichen und den innnern Frieden dauernd zu begründen. 
Auf eine Periode volkswirthschaftlichen Aufschwungs ist einer jener Rück- 
schläge gefolgt, wie sie im wirthschaftlichen Leben der Völker in Folge 
der Ueberschätzung der Kapitalskraft und der Ueberspannung des Credits von 
Zeit zu Zeit mit elementarer Gewalt einzutreten pflegen. Meine Regierung 
war innerhalb der ihr durch die Gesetze und ihre Verantwortlichkeit gezogenen 
Grenzen bemüht, die Gebiete des Handels und der Industrie vor den ver- 
derblichen Folgen dieser Erschütterung des Vertrauens möglichst zu bewahren. 
Die Verfügungen, welche zu diesem Ende auf Grund des § 14 des Staats- 
grundgesetzes getroffen wurden, werden Ihnen sofort zur zersassungsmähien 
Behandlung mitgetheilt werden. Meine Regierung wird Ihnen zugleich 
Maßregeln in Vorschlag bringen, welche geeignet erscheinen, das gesunkene 
Vertrauen zu heben, die öconomische Thätigkei vor nachhaltigen Störungen 
zu bewahren und den wirthschaftlichen Verkehr auf gesunde Grundlagen 
zurückzuführen. In dem Staatsvoranschlage, welcher Ihnen sofort vor- 
gelegt werden wird, werden Sie die Grund ze der Sparsamkeit verwirklicht 
finden, welche strenge eingehalten werden müssen, um die Staatsfinanzen in 
ihrem befriedigenden Zustande zu erhalten. Um die dringend gebotene Re- 
form der directen Besteuerung zur Durchführung zu bringen, wird 
Ihnen alsbald eine Reihe von Gesetzentwürfen vorgelegt werden; auch auf 
dem Gebiete der indirecten Besteuerung wird Ihre Mitwirkung zu Gesetzen 
in Anspruch genommen werden, zu welchen die Entwürfe bereits vorbereitet 
sind. Der bevorstehende Ablauf des Privilegiums der Nationalbank macht 
es nothwendig, die Aufgabe und Stellung dieses Instituts für die Zukunft 
zu regeln und in Verbindung hiemit die geeigneten Maßregeln zu treffen, 
um die so wichtige Herstellung der Valuta zu erzielen. Um die volkswirth- 
schaftliche Gesetzgebung den Bedürfnissen der Gegenwart anzupassen, bereitet 
Meine Regierung Gesetzentwürfe vor, welche die Reform der Actien= und 
Börsen-Gesetzgebung, die Regelung des Gewerbe= und Eisenbahnwesens, 
sowie die Hebung der Urproduction zum Gegenstande haben. Die Entwürfe 
der Gesetze, welche zur Ausfüllung der Lücken erforderlich sind, die durch die 
  
Lösung der mit dem hl. Stuhle geschlossenen Convention in der Gesetzgebung über 
das Verhältniß zwischen der katholischen Kirche und der Staats- 
gewalt entstanden sind, werden Ihnen alsbald vorgelegt werden. Als eine ihrer 
wichtigsten Aufgaben betrachtet Meine Regierung die Reform sowohl des ge- 
sammten Strafrechts, als des gesammten civilgerichtlichen Verfah- 
rens und die dadurch bedingte definitive Feststellung der Gerichtsverfas- 
sung. Der Stand der vorbereitenden Arbeiten läßt Mich zue- daß es 
gelingen wird, dieses für die Sicherung, Vereinfachung und Beschleunigung 
der Rechtspflege so wichtige Werk zu baldigem Ab yhisss zu bringen. Der 
Gesetzentwurf über die Errichtung eines Ver waltungsgerichtshofes, 
welcher in der vorigen Saison nicht mehr zur Verhandlung gelangen konnte, 
wird Ihnen zur verfassungsmäßigen Behandlung vorgelegt werden. Meine 
Regierung wird eine Reihe von Geseßentwürfen einbringen, welche insbeson- 
dere die Invalidenversorgung, die Militärbequartierung und die Organisation 
und Verwendung der Gendarmerie betreffen. Trotz der Schwierigkeiten, mit 
welchen die Weltausstellung zu kämpfen hatte, ist diese große Unterneh- 
mung zu glänzender Reife und Entfaltung gediehen und zu allseitiger Gel- 
tung und Anerkennung gelangt. Ihr wohlthätiger Einfluß auf das geistige 
und wirthschaftliche Leben der Völker, auf die Förderung der Cultur, auf 
die Belebung des Erfindungsgeistes und des Gewerbefleißes, sowie auf die 
Werthschätzung der redlichen Arbeit, wird in allen Theilen der Welt dankbar 
empfunden werden. Mit freudiger Genugthuung vermag ich es auszusprechen, 
daß wir in diesem friedlichen Wettkampfe mit Ehren gerungen und Erfolge
	        
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